Was ist primär: Macht oder Rechtsstaatlichkeit? 3. Prozesstag am 17.05.2024 – Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter WeberLandgericht Hamburg – Große Strafkammer 15 Die Staatsanwaltschaft Hamburg legt dem 80 jährigen Mediziner zur Last, er solle unrichtige Gesundheitszeugnisse ausgestellt haben. Da ich an dem 3. Prozesstermin nicht persönlich teilnehmen konnte, hat mir die Prozessbeobachterin Ruth ihre… Was ist primär: Macht oder Rechtsstaatlichkeit? weiterlesen
Schlagwort: Rechtsbeugung
2. Prozesstag am 13.05.2024 Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter Weber
2. Prozesstag am 13.05.2024 Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter Weber Heute wurde eine LKA Beamtin als Zeugin angehört. Die Befragung konnte jedoch nicht abgeschlossen werden und wird am 4. Prozesstag am 04.06.2024 fortgesetzt. Wie das LKA im Einzelfall ermittelt haben will, ob Dr. Weber unrichtige Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt hat, konnte heute nicht geklärt werden. Die… 2. Prozesstag am 13.05.2024 Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter Weber weiterlesen
BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte?
BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte? Prozessauftakt gegen Dr. Walter Weber am 06.05.2024 vor dem Landgericht Hamburg. Interview mit seinen Strafverteidigern Ivan Künnemann und Sven Lausen Ich bezeichne dieses Verfahren als Schwarze-Liste-Prozess. Dazu hat Dr. Weber bei einer Podiumsdiskussion eine Erklärung abgegeben, welche ich in das Video eingebunden habe. Nächste Gerichtstermine: 13.05.2024 –… BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte? weiterlesen
Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress
Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress (Ins Deutsche übersetzter und transkribierter Redebeitrag) „Zunächst einmal Entschuldigung an die deutschen Medien, aber ich ziehe es vor das, was ich zu sagen habe, auf Englisch zu sagen. Aus dem Grund, dass das, was gestern passiert ist, keine interne deutsche Angelegenheit ist, und keine sein kann. Was… Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress weiterlesen
Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg?
Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg? Es gibt viele Fragen, aber kaum Antworten! Tag für Tag werden in der BRD Urteile in sogenannten „Corona-Prozessen“ zu Lasten der Angeklagten gefällt. Gelegentlich gibt es auch Einstellungen der Verfahren gegen üppige Geldzahlungen. Freisprüche sind die absolute Ausnahme. Worum geht es in den Prozessen? Den Angeklagten wird… Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg? weiterlesen
Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi?
Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi? Teilnahme an einer Demo ohne Label und mit einer Rede gegen den Faschismus Im Januar dieses Jahres beobachtete ich in Lübeck mehrfach die „Trecker-Demos“. Mir war bewusst, dass die Strukturen in der EU zu immer größeren Agrarbetrieben führen, die die kleineren in… Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi? weiterlesen
Gedanken zur narzistischen Gesellschaft
So, bevor ich mich für einige Zeit verabschiede, weil das Privatleben meine ganze Aufmerksamkeit beansprucht (drei Umzüge…einer davon meiner), dürfen wir doch auch mal über die Liebe reden, oder? Oh nein – da laufen gleich alle weg. Keine Sorge – es wird hochpolitisch. Und äußerst gruselig. Worum es geht? Nun – um Hans-Joachim Maaz, seines… Gedanken zur narzistischen Gesellschaft weiterlesen
Ärztin Dr. Bianca Witzschel seit über einem Jahr in U-Haft!
Ärztin Dr. Bianca Witzschel seit über einem Jahr in U-Haft! Die Moritzburger Ärztin Dr. Bianca Witzschel befindet sich seit Februar/2023 in der JVA Chemnitz, weil sie ihre Patienten vor Impfschäden geschützt hat. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, dass sie falsche Atteste ausgestellt haben soll. Fakt ist aber, dass der damalige Impfstoff nicht mal ansatzweise getestet wurde und wie man… Ärztin Dr. Bianca Witzschel seit über einem Jahr in U-Haft! weiterlesen
Julian Assange: Kurzbericht und Umfrage, Rede und Überzeugungen
Julian Assange: Kurzbericht und Umfrage, Rede und Überzeugungen Kurzbericht Als ehemaliges (!) von Amnesty International fuhr ich am vergangenen Samstag um zweiten Mal in meinem Leben zu einer Kundgebung für Julian Assange. Für Julian Assange? Nein, auch für meine Freiheit, wie mir in den letzten Wochen zunehmend klar wurde. Also nahm ich den Regionalzug nach… Julian Assange: Kurzbericht und Umfrage, Rede und Überzeugungen weiterlesen
Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker? – Fortsetzung
Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker? Über die Laserpointermethode von „Journalisten“, die sich für Hetze gegen Regierungskritiker verdingen, am Beispiel des Artikels von Andrea Röpke in der „Taz“ Fortsetzung aus „Der Aufstand“ Nr. 08/24, Seite 8 Gekaufte „Journalisten“ arbeiten umgedreht investigativ Frau Andrea Röpke verfasste den Artikel „Bauer sucht Reichsbürgerin“, in der „taz“.… Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker? – Fortsetzung weiterlesen