2. Prozesstag am 13.05.2024 Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter Weber Heute wurde eine LKA Beamtin als Zeugin angehört. Die Befragung konnte jedoch nicht abgeschlossen werden und wird am 4. Prozesstag am 04.06.2024 fortgesetzt. Wie das LKA im Einzelfall ermittelt haben will, ob Dr. Weber unrichtige Maskenbefreiungs-Atteste ausgestellt hat, konnte heute nicht geklärt werden. Die… 2. Prozesstag am 13.05.2024 Staatsanwaltschaft Hamburg ./. Dr. med Walter Weber weiterlesen
Schlagwort: Unrechtsstaat
Wir müssen immer zusammenhalten!
Wir müssen immer zusammenhalten! In diese Strategie fasste der Vorsitzende des Palästinensischen Rates in Berlin am 1. Mai 2024 im Treptower Park die Essens seiner Rede zusammen. Er hat Familienmitglieder in Gaza verloren. Sie waren 24 und 25 Jahre alt. Auszug aus seiner Rede, Zitat: „(…) Alleine in Europa gabs eine Statistik letzte Woche, über… Wir müssen immer zusammenhalten! weiterlesen
BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte?
BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte? Prozessauftakt gegen Dr. Walter Weber am 06.05.2024 vor dem Landgericht Hamburg. Interview mit seinen Strafverteidigern Ivan Künnemann und Sven Lausen Ich bezeichne dieses Verfahren als Schwarze-Liste-Prozess. Dazu hat Dr. Weber bei einer Podiumsdiskussion eine Erklärung abgegeben, welche ich in das Video eingebunden habe. Nächste Gerichtstermine: 13.05.2024 –… BRD Rechtsprechung: Wiegt die Maskenpflicht schwerer als Grundrechte? weiterlesen
Das Politische Entwicklungsland Europa
Das Politische Entwicklungsland Europa Wenn Völker, Länder und Nationen trotz ihrer Philosophie und Kunst ein umgehendes Bedürfnis haben, über einander zu herrschen, und eine vererbte psychische Veranlagung dazu besitzen die ihrer Philosophie widersprechen die ihre besten Köpfe zustande gebracht haben, und die Neigung dazu haben, sie zu verneinen und zu verachten weil diese Köpfe tief… Das Politische Entwicklungsland Europa weiterlesen
Freiheit für Palästina – Demonstration in Bremen
Freiheit für Palästina – Demonstration in Bremen Am Samstag, dem 27. April, organisierte die Palästinensische Gemeinde Bremen und Umgebung e.V. eine Demonstration „Freiheit für Palästina“, wie seit dem 7.Oktober 2023 an jedem Wochenende. “Dies sei jetzt auch in der Bremer Politik angekommen“, so einer der Redner. Nach Angaben des Veranstalters waren bis zu vierhundert Teilnehmer… Freiheit für Palästina – Demonstration in Bremen weiterlesen
Völkermord und Apartheid oder Frieden-Freiheit-Selbstbestimmung?
Völkermord und Apartheid oder Frieden-Freiheit-Selbstbestimmung? Am 27.04.2024 fand in Bremen die 30. Demonstration gegen den von den Zionisten befohlenen Säuberungsmassenmord(1) an der palästinensischen Bevölkerung statt. Wer das folgende Plakat mitgebracht hat, hat den Kern der politischen Frage getroffen, die historisch nicht nur in der arabischen Welt, sondern auf dem ganzen Planeten auf der Tagesordnung steht:… Völkermord und Apartheid oder Frieden-Freiheit-Selbstbestimmung? weiterlesen
Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress
Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress (Ins Deutsche übersetzter und transkribierter Redebeitrag) „Zunächst einmal Entschuldigung an die deutschen Medien, aber ich ziehe es vor das, was ich zu sagen habe, auf Englisch zu sagen. Aus dem Grund, dass das, was gestern passiert ist, keine interne deutsche Angelegenheit ist, und keine sein kann. Was… Dror Dayan auf der Pressekonferenz zum Palästina Kongress weiterlesen
Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg?
Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg? Es gibt viele Fragen, aber kaum Antworten! Tag für Tag werden in der BRD Urteile in sogenannten „Corona-Prozessen“ zu Lasten der Angeklagten gefällt. Gelegentlich gibt es auch Einstellungen der Verfahren gegen üppige Geldzahlungen. Freisprüche sind die absolute Ausnahme. Worum geht es in den Prozessen? Den Angeklagten wird… Sind Corona-Strafverfahren ein illegales Geschäftsmodell der Staatsanwaltschaft Hamburg? weiterlesen
Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi?
Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi? Teilnahme an einer Demo ohne Label und mit einer Rede gegen den Faschismus Im Januar dieses Jahres beobachtete ich in Lübeck mehrfach die „Trecker-Demos“. Mir war bewusst, dass die Strukturen in der EU zu immer größeren Agrarbetrieben führen, die die kleineren in… Bin ich nun links, rechts, Mitte, rechtsextrem, Mensch oder einfach nur ein Nazi? weiterlesen
Resolution des Palästina Kongress 2024 – Berlin, den 14. April 2024 – Wir klagen an
Resolution des Palästina Kongress 2024 Berlin, den 14. April 2024 Wir klagen an. Die Palästinenser:innen erleiden einen Völkermord. Israel vernichtet Gaza und seine Bevölkerung. Mehr als 40000 Palästinenser:innen wurden bis Ende März durch das israelische Militär getötet. In Gaza starben seit Oktober 2023 mehr Kinder als in allen weltweiten Konflikten von 2019 bis 2022. Fast… Resolution des Palästina Kongress 2024 – Berlin, den 14. April 2024 – Wir klagen an weiterlesen