Ich schäme mich: Über die Redefreiheit Am Samstag, 17.2.24, war ich in Hamburg auf einer Demo für die Freiheit Julian Assanges und damit unser aller Freiheit unterwegs. Also trug ich einen weißen Schutzanzug und vor mir ein Schild mit der Aufschrift FREIHEIT. Im Anschluss ging ich zur Free Palestine Demo. Ich dachte dabei an gewisse… Ich schäme mich – Über die Redefreiheit weiterlesen
Schlagwort: Rechtsbeugung
Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker?
Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker? Über die Laserpointermethode von „Journalisten“, die sich für Hetze gegen Regierungskritiker verdingen, am Beispiel des Artikels von Andrea Röpke in der „Taz“ Inhalt: 1. Die Methode 2. Die Mittel 3. Die Zielstellung 4. Das Beispiel In dem Artikel „Staatspropaganda für gewaltbereiten Extremismus“ in „Der Aufstand“ 07/24, Seite… Wie schürt man Hass und Hetze gegen Regierungskritiker? weiterlesen
Versuchter Raub mit Körper-Verletzung durch Teilnehmer der Demo „Gegen Rechts“ am 04.02.24 in Bremen
Versuchter Raub mit Körper-Verletzung durch Teilnehmer der Demo „Gegen Rechts“ am 04.02.24 in Bremen Als ich diese öffentliche Demonstration wie viele andere neutral und mit großem Abstand als Pressevertreter unserer Wochenzeitung „Der Aufstand“ dokumentieren wollte, wurde ich von vermummten Teilnehmern aus der Demo heraus zweimal angegriffen. Die auf dem Foto wegen ihrer Vermummung nicht zu… Versuchter Raub mit Körper-Verletzung durch Teilnehmer der Demo „Gegen Rechts“ am 04.02.24 in Bremen weiterlesen
3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter?
3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter? Thomas Röper hat auf dem Portal „apolut“ einen Artikel veröffentlicht, unter dem Titel „Warum der Westen in der Ukraine gewinnen muss“ und behandelt diese Frage aus dem horizontalen Blickwinkel des US-Imperiums im Rahmen der gewaltsamen Beziehungen zwischen den westlichen Staaten, in denen die reichsten Eigentümer mit Hilfe ihrer… 3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter? weiterlesen
Wir müssen dranbleiben
Wir müssen dranbleiben In einem Interview mit Apollo-News gibt die Brandenburger CDU-Abgeordbnete Dr. Saskia Ludwig Einblick in die Arbeit des einzigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie fordert und unterstützt die Aufklärungsarbeit, weist aber auch darauf hin, dass es gegen die Widerstände in Politik und Medien einen langen Atem braucht: „Es finden ja… Wir müssen dranbleiben weiterlesen
Wir lassen niemanden alleine
Wir lassen niemanden alleine Eine zutreffende Beschreibung In den letzten drei Jahren haben die Medien renommierte Fachleute zu „Querdenkern“ abgestempelt und inkompetente, aber politisch gewünschte Personen, zu Experten hochgeschrieben. Das Ergebnis ist nicht nur die größte medizinische Katastrophe der Menschheitsgeschichte, sondern auch eine wirtschaftliche Katastrophe von unglaublichen Ausmaß. Das Ganze ist aber keine Bagatelle. Wenn… Wir lassen niemanden alleine weiterlesen
Oppositioneller Journalist geht in Revision – Update in eigener Sache
Oppositioneller Journalist geht in Revision – Update in eigener Sache Im Mai 2023 haben gegen mich zwei Prozesstermine in einem Masken-OWiG Verfahren stattgefunden, wobei ich den Richter am Ende abgelehnt hatte, da er meine Beweisanträge willkürlich abgelehnt hat. Siehe hier: https://t.me/dominikparadies/809 Wann: 28.12.2023, 15:00 UhrWo: Amtsgericht Hamburg, Sievekingplatz 3, 20355 Hamburg, Saal 176, EG, Strafjustizgebäude… Oppositioneller Journalist geht in Revision – Update in eigener Sache weiterlesen
Aushöhlung des Versammlungsrechts
Dr. Clemens Arzt Prof. Dr. Clemens Arzt ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Gründungsdirektor des dort ansässigen Forschungsinstituts für private und öffentliche Sicherheit (FÖPS Berlin). (Ein Beitrag aus dem „Verfassungsblog“ vom 26.10.2023)https://verfassungsblog.de/author/clemens-arzt/ Pro-Palästina als unmittelbare Gefahr? Zur Aushöhlung des Versammlungsrechts in aufgeheizten Zeiten Seit dem menschenverachtenden Überfall… Aushöhlung des Versammlungsrechts weiterlesen
Der oppositionelle Journalist Dominik Paradies geht gegen seine politische Verfolgung in Revision.
Der oppositionelle Journalist Dominik Paradies geht gegen seine politische Verfolgung in Revision. Sein Rechtsanwalt hat am 20.11.23 eine 59-seitige „Revisionsbegründungsschrift“ eingereicht welche für die Grundrechte von Bürgern, Journalisten und Polizeibeamten bei Demonstrationen gleichermaßen von Bedeutung ist. In unserer Wochenzeitung „Der Aufstand“ Nr.: 48/23, vom 26.11.2023, ist die „Presseerklärung“ seines Rechtsanwaltes vollständig und unverändert auf Seite… Der oppositionelle Journalist Dominik Paradies geht gegen seine politische Verfolgung in Revision. weiterlesen
Update in eigener Sache
Update in eigener Sache Im Mai 2023 haben gegen mich zwei Prozesstermine in einem Masken-OWiG Verfahren stattgefunden, wobei ich den Richter am Ende abgelehnt hatte, da er meine Beweisanträge willkürlich abgelehnt hat. Siehe hier: https://t.me/dominikparadies/809 Nach nun sechs Monaten hat das Gericht mein Ablehnungsgesuch zurückgewiesen. Kurz darauf habe ich eine erneute Ladung für einen weiteren… Update in eigener Sache weiterlesen