Zur behördlichen Verfolgung radikaler Ansichten Das Landesamt für Verfassungsschutz bezeichnet einen Verein mit der Zielsetzung, die Menschenrechte der UN von 1948 in Verfassungen und Gesetzen zu verankern, als, Zitat, 1. „dem Delegitimiererspektrum zuzuordnen“ (Seite 35 Bericht LfV-HH 2023) 2. „der verfassungsfeindliche Verein“ (Seite 118 Bericht LfV-HH 2023) 3. „der extremistische Verein“ (Seite 118 Bericht LfV-HH… Zur behördlichen Verfolgung radikaler Ansichten weiterlesen
Schlagwort: Demokratisierung
Vortrag von Dr. Carlos Trotta über Palästina
Vortrag von Dr. Carlos Trotta über Palästina Teil eins Warum ist Palästina wichtig? Es ist wichtig, weil es eine minimale Frage der Solidarität ist. Bis heute sind in Palästina 35.648 Menschen getötet und 84.100 verwundet worden, mehr als die Hälfte davon sind Frauen und Kinder. Es gibt 10.000 Vermisste, die unter den Trümmern vermutet werden.… Vortrag von Dr. Carlos Trotta über Palästina weiterlesen
Wir müssen immer zusammenhalten!
Wir müssen immer zusammenhalten! In diese Strategie fasste der Vorsitzende des Palästinensischen Rates in Berlin am 1. Mai 2024 im Treptower Park die Essens seiner Rede zusammen. Er hat Familienmitglieder in Gaza verloren. Sie waren 24 und 25 Jahre alt. Auszug aus seiner Rede, Zitat: „(…) Alleine in Europa gabs eine Statistik letzte Woche, über… Wir müssen immer zusammenhalten! weiterlesen
Zum Thema Radikaldemokratie und/oder echte Demokratie
Zum Thema Radikaldemokratie und/oder echte Demokratie Eine radikaldemokratische Position zu den Punkten aus dem Leserbrief von Lydia Achilles in Nr. 15/24 Der Begriff Radikaldemokratie ist in Abgrenzung zur repräsentativen „Demokratie“ als Kontrastbegriff entstanden, um die Idee der Demokratie (Volksherrschaft) vor dem Missbrauch durch Propagandisten der Repräsentanten zu retten, von denen alle Staatsgewalt ausgeht. Der Begriffsinhalt… Zum Thema Radikaldemokratie und/oder echte Demokratie weiterlesen
Für meine Begriffe sind “Radikal-Demokratie” und “echte Demokratie” Synonyme.
Leserbrief: Für meine Begriffe sind “Radikal-Demokratie” und “echte Demokratie” Synonyme. Wobei ich meine Vorstellungen davon u. a. an folgenden Punkten festmache: 1. Nicht nur einmal alle vier Jahre “Volks-VertreterInnen” wählen, die ihre Wahlversprechen brechen, da sie nur dem meist-bietenden Kapitalisten… äh… ihrem “Gewissen” verpflichtet sind und die noch nicht mal belangt werden können, weil sie… Für meine Begriffe sind “Radikal-Demokratie” und “echte Demokratie” Synonyme. weiterlesen
3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter?
3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter? Thomas Röper hat auf dem Portal „apolut“ einen Artikel veröffentlicht, unter dem Titel „Warum der Westen in der Ukraine gewinnen muss“ und behandelt diese Frage aus dem horizontalen Blickwinkel des US-Imperiums im Rahmen der gewaltsamen Beziehungen zwischen den westlichen Staaten, in denen die reichsten Eigentümer mit Hilfe ihrer… 3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter? weiterlesen
Niemand hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern
Niemand hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern Bremen, 13.01.2024: an diesem Tag waren 2 Demonstrationen, eine am Hauptbahnhof und eine am Dom, fast zur gleichen Zeit, mit konvergierenden Themen zu Palästina und Selbstbestimmungsrecht in einer Stadt angemeldet, in der die Stadtregierung mit Zensurauflagen durchregiert, welche gleich zu Beginn einer Versammlung verlesen werden müssen… Niemand hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern weiterlesen
Selbstdenker-Aktionen
Selbstdenker-Aktionen Politik und Medien Hand in Hand… GENAU DAS SCHADET NICHT NUR UNSEREM LAND! Wir sind das Volk und sagen ganz klar: NEIN zur WHO NEIN zur Digitalisierung NEIN zur Kriegstreiberei NEIN zu Waffenlieferungen NEIN zur Inflation Wir fordern: – Eine lückenlose Aufklärung und Aufarbeitung der Coronamaßnahmen– Frieden, Völkerverständigung und friedliche Lösungen im Nahost-Konflikt– Den… Selbstdenker-Aktionen weiterlesen
Krieg plus Demokratiesimulation
Auswirkungen der Kriege auf das Flüchtlingsgeschehen Und eine Verbesserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Durch weitere Gewalt, wie zum Beispiel jüngst im Sudan und im Nahen Osten, schätzt UNHCR, dass die Zahl der weltweit Vertriebenen in diesem Jahr bereits auf mehr als 110 Millionen weiter angestiegen ist. Mehr als die Hälfte aller weltweit Vertriebenen… Krieg plus Demokratiesimulation weiterlesen
Aufstellung zur Europawahl und Stellungnahme zum deutschen Bellizismus
Aufstellungsversammlung zur Europawahl Fahrtkostenzuschuss nach Neumünster für Parteimitglieder Am 11. und 12. November wählen wir in Neumünster die Menschen, die unsere Kritik an der demokratiefeindlichen Superstruktur EU im Europäischen Parlament vertreten sollen. Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt deine Teilnahme an der Aufstellungsversammlung in Neumünster mit 100 Euro Fahrtkostenzuschuss! Sende hierfür bitte einen formlosen Antrag inklusive… Aufstellung zur Europawahl und Stellungnahme zum deutschen Bellizismus weiterlesen