Podcast, Stimme: Omega3. Gewaltzyklus! Und wie geht es weiter?
Thomas Röper hat auf dem Portal „apolut“ einen Artikel veröffentlicht, unter dem Titel „Warum der Westen in der Ukraine gewinnen muss“ und behandelt diese Frage aus dem horizontalen Blickwinkel des US-Imperiums im Rahmen der gewaltsamen Beziehungen zwischen den westlichen Staaten, in denen die reichsten Eigentümer mit Hilfe ihrer Repräsentativsysteme herrschen (Oligarchie), und den östlichen Staaten wie Russland, China, Iran und Nordkorea in denen Staatskapitalismus herrscht, mit einer Führerkaste an der Spitze, die sich mehr oder weniger paternalistisch ausgibt.
Bevor das Thema in seinem Artikel auf die Chronologie der Eskalation in der Ukraine wechselt, lese ich folgendes Fazit über die Weltlage, Zitat:
„Die USA zündeln daher in vielen Ländern entlang Russlands Grenzen, genannt seien als Beispiele Georgien, Kirgisien und Kasachstan, oder auch Armenien und Moldawien, die zwar keine gemeinsame Grenze mit Russland haben, aber von strategischer Bedeutung sind.
Wie es weitergeht, ist schwer zu sagen, aber eines ist sicher: Die bevorstehenden Zeiten dürften noch unberechenbarer werden, denn es steht für alle Beteiligten zu viel auf dem Spiel. Russland kämpft buchstäblich um sein Überleben, die USA kämpfen um das Überleben ihrer Rolle als Weltherrscher, auf der ihr ganzes politisches und wirtschaftliches System aufgebaut ist. Auch für die USA geht es, wenn man es von dieser Warte betrachtet, ums Überleben.“
Kurz gefasst ist das ein Hinweis darauf, dass der 3. Weltkrieg unvermeidlich ist. Bei der Betrachtung der Weltlage ist es ratsam, nicht zu dicht vor der Weltkarte zu stehen und ein paar Schritte zurückzugehen, um das gesamte Bild zu erkennen. Aber das gesamte Bild ergibt sich eben nicht nur aus einer Betrachtung der horizontalen Ebene um die Konkurrenzverhältnisse der Nationalstaaten gegeneinander zu erfassen, sondern auch in der Einbeziehung des permanenten Klassenkrieges der Eigentumsgesellschaften. Mit 2 Augen sieht man besser. Auch wenn Thomas R., den ich für einen mutigen Propagandisten des Widerstandes gegen das herrschende US-Imperium halte, eine Einschätzung der Weltlage gibt, die sich durchaus überprüfbar der Wahrheit weitgehend annähert, so könnte die Weltlage aber unter Einbeziehung des Klassenkrieges des Großbürgertums (der Oligarchen) gegen die Klasse der Lohnsklaven und gegen das Kleinbürgertum, noch begreifbarer werden. In der Eigentumsgesellschaft ist nach dem Krieg immer vor dem Krieg.
Die Menschheit braucht eine Wende von Gewaltherrschaft zur Volksherrschaft,
von der Eigentumsgesellschaft zur Besitzrechtsgesellschaft, vom Repräsentativsystem zum radikaldemokratischen Rätesystem. Das ist eben mit der Wende 1989 im 20. Jahrhundert nicht geschehen, denn diese Wende, war eine Rück-Wende.
Die Parteiführer der „sozialistischen“ Staaten konnten nicht anders, als Diktaturen aufzubauen und der ideologische Name „Diktatur des Proletariats“ änderte nichts daran, dass es Diktaturen von Parteiführern waren und eben nicht Volksherrschaften, in denen radikaldemokratische Verhältnisse herrschen, die sicherstellen, dass die Staatsbürger sich Verfassungen und Gesetze selbst geben können und ein Besitzrechtssystem errichten können.
Mit dem Eigentumsrecht entstehen immer Oligarchien oder der Staatskapitalismus, den wir heute in Russland und China vorfinden, der zwar paternalistisch geführt wird, aber dennoch die Lohnsklaverei beibehalten-, den Klassenkrieg konserviert- und eine neue Klasse von Reichen hervorgebracht hat, die mit ihren Geschäften zwangsläufig in Konkurrenz zu den nordamerikanischen Oligarchen geraten mussten. Da die Ressourcen des Planeten endlich sind, ist der 3. Gewaltzyklus nun die logische Folge einer Ursache, die Thomas R. nicht genannt hat. Diese Ursache ist ein Rechtssystem der Verfügungsgewalt, das Einzelnen die Aneignung des gesellschaftlich produzierten Reichtums zusichert und durch die Staatsgewalten absichert: das Eigentumsrecht. Und deshalb ist die Weltlage so eingetreten, wie wir sie heute vorfinden.
Das militärische Rüstungsniveau hat die Bedrohungen gegenwärtig auf ein Niveau gehoben, auf dem das Überleben der Menschheit bedroht ist. Die Gefahren bestehen nicht nur darin, dass ein massiver Einsatz von Atomwaffen weite Teile des Festlandes durch Radioaktivität für Jahrhunderte unbewohnbar machen könnte, sondern auch darin, dass skrupellose Politiker unter Beihilfe von Forschern in der Biowaffenforschung, die Hemmschwelle zur Anwendung neuer Biowaffen so weit herabsetzen, dass es scheint, als gebe es für die Erstanwender gar kein Risiko mehr. Die Entwicklung des Corona-Virus war da nur ein Schnupperkurs. Das verkünden die Sprachrohre der Pharmaoligarchen ganz offen und überschütten uns fast täglich mit Warnungen vor noch viel tödlicheren Erregern. In ihren Laboren wird fleißig daran geforscht, dass im Bedarfsfalle genügend gewinnbringende Ampullen für Spritzen produziert werden können. Der Bedarf wird in Laboren durch die sogenannte „Gain-of-function-Forschung“ ausgeklügelt. Die Schaffung von Absatzmärkten gewinnbringender Spritzen und die Bedarfe der Militärs ist ein ausgezeichneter Nährboden für symbiotische Beziehungen zwischen Pharmaoligarchen und dem Militär.
Die Aufdeckungen verbrecherischer Biolabore in der Ukraine lassen uns ganz tief in die moralische Verkommenheit der darin involvierten bei-helfenden Repräsentanten der Repräsentativsysteme blicken. Daran lässt sich schon erahnen, wie gut sich Repräsentativsysteme für die notwendigen Maßnahmen in den Gewaltzyklen der Eigentumsgesellschaften eignen.
In zahlreichen Biolaboren des herrschenden US-Imperiums wird also mit Hochdruck an für Militärs nützlichen Krankheitserregern geforscht und es stellt sich die Frage: können konkurrierende Staaten diese Aktivitäten unbeantwortet lassen? Sehr wahrscheinlich nicht. Es ist also nach militärischer Logik der Gewaltspirale der Eigentumsgesellschaft mit einem Wettlauf bei der Suche um die militärisch nutzbarsten Krankheitserreger zu rechnen und es ist sehr unwahrscheinlich, dass derart teuflische Aktivitäten ohne Folgen bleiben. Das ist aber nur eine Antwort darauf, wie es weitergeht, mit der Gewaltspirale im Eigentumsrecht.
Entwicklung, Einsatz und Ausrüstung mit Atomwaffen hat den Begriff „Atomzeitalter“ geprägt. Entwicklung, Einsatz und Ausrüstung mit Biowaffen führt nun dazu, dass sich die Bedrohung verdoppelt und man könnte heute vom Biowaffenzeitalter sprechen. Aber natürlich verkürzen derartige Begriffe das Verständnis über die Komplexität der Bedrohungen, die sich aus dem Eigentumsrecht ergeben, denn militärische Aktivitäten sind stets nur Folge, nicht Ursache. Sie sind Symptome und nicht die Krankheit selbst. Die Krankheit ist das Eigentumsrecht, das einen gewaltsamen Überbau hervorbringt, der jedes Staatswesen zu einem zerstörerischen Räuber-Staatswesen mutieren lassen muss, so wie die falsche DNA einer Krebszelle durch unkontrolliertes Wachstum einen gesunden Organismus zerstören muss.
Eigentum ist ein netter klingendes Wort für weitgehend unbegrenzte Verfügungsgewalt Einzelner, die sich durch Lohnsklaverei auf Kosten der Gesellschaft bereichern. Wenn ein ökonomisches System so aufgebaut ist, dass Einzelne Superreiche oder Staatsführer-Klicken sich den gesellschaftlich produzierten Reichtum aneignen und durch Steuern Staatsreichtum für militärische Räuber-Pläne anhäufen, indem sie durch ein System des verrechtlichten Raubes die ganze Gesellschaft dafür erpressen- und eine ganze Klasse von Lohnsklaven ausbeuten kann, dann dreht dieses System mit mathematischer Sicherheit in eine selbsterfüllende Gewaltspirale und bedeutet, und das ist logisch, Krieg. Klassenkrieg nach innen und Konkurrenzkrieg um die fetteste Beute nach außen. Aber nicht nur die Oligarchien des Westens erzeugen diese Gewaltspirale, auch die mehr oder weniger paternalistischen Systeme des Staatskapitalismus tragen den Krieg in sich, wie die Wolke den Regen.
Thomas Röper kümmert sich zwar sehr gut um den Konkurrenzkrieg der Staaten, blendet aber den Klassenkrieg aus. Diese einseitige Hinwendung zu den gewaltsamen Beziehungen der Nationalstaaten untereinander unter Ausblendung der Ursache, ist mir in zahlreichen Artikeln fast aller Autoren auf dem Portal „apolut“ aufgefallen. Aber nicht nur dort, auch alle anderen kleinbürgerlich geprägten Medien im Widerstandsmilieu, welche stets um finanzielle Unterstützung werben, aber die als selbstverständlich erwartete Unterstützung nicht an ein Mitspracherecht koppeln, haben einen blinden Fleck in ihrem Blickfeld: das Eigentumsrecht. Das ist auch ganz verständlich, denn Eigentumsrecht ist dem Kleinbürger heilig. Eigentum ermöglicht, Andere für sich arbeiten zu lassen, in dem der Eigentümer den Mehrwert, den ein Lohnsklave über den Tauschwert seiner Arbeitskraft hinaus erarbeitet, in seine private Tasche stecken kann. Dieser sehr einfache verrechtlichte Räubermechanismus im Rechtssystem des Eigentumsrechts, die Erpressung von Mehrwert, ist der neuralgische Punkt des Betruges, er ist der Urzünder des Krieges und Auslöser der Gewaltspirale und der Gewaltzyklen der Eigentumsgesellschaften, weil er wie in einer einseitigen Diodenschaltung den Abfluss des gesellschaftlich produzierten Reichtums von unten, von der Klasse der Lohnsklaven, nach oben, zur Klasse des Großbürgertums mit seinen Finanzoligarchen auslöst. Dieser Kapitalabfluss ist das „unbegrenzte Wachstum“. Das Machtsystem der Eigentumsgesellschaften ist deshalb pyramidal aufgebaut und lässt sich in einer Machtpyramide darstellen:
Das Recht auf Ausbeutung durch Eigentum, darf in den Augen der meisten Kleinbürger niemals angetastet werden. Und deshalb ist es für sie immer schwer zu sagen wie es weitergeht, in Anbetracht der furchtbaren Ereignisse, die die Gewaltspirale der Eigentumsgesellschaft mit sich bringt. Ein derart blinder Fleck verhindert den einfachen Erkenntnisprozess, der nötig ist, die gesellschaftliche Alternative zu erkennen und auf dem Weg dahin die nächsten Schritte zu erkennen. Wie es mit der Eigentumsgesellschaft weitergeht, die die politisch-ökonomische Ursache der Gewaltzyklen nicht nur im Westen, sondern auch im Osten, Süden und Norden in sich trägt, ist eben nicht schwer zu sagen. Dieser Blickwinkel von unten, nämlich der Blickwinkel aus der Klasse der Lohnsklaven, fehlt Vertretern des Kleinbürgertums im alternativ-propagandistischen Milieu meistens. Allein schon, dass sie sich als Journalisten darstellen, aber in Wahrheit Propagandisten sind, macht ihre geistigen Ergüsse im Lichte dieser Unehrlichkeit etwas schwer verdaulich, siehe Artikel „Wie kommen die Staatsbürger an die Medienmacht?“ Dennoch sind sie bis zu einem gewissen Grade Verbündete, denn sie stehen unter dem Feuer des Staates der reichsten Eigentümer, ebenso wie die Lohnsklaven. Einige dieser „Journalisten“ sind sehr mutig, riskieren Leib und Leben und sind wichtige Verbündete meiner Klasse.
Ein Vertreter, den ich hervorheben möchte, ist Kayvan Soufi-Siavash. Er ist bei den Unterdrückern und bei den Unterdrückten unter dem Namen „Ken Jebsen“ bekannt. Erstgenannte schäumen schon lange vor Wut und forcieren die altbekannten Eskalationsstufen seiner Bekämpfung durch die exekutive Staatsgewalt des Repräsentativsystems, des Staates der reichsten Eigentümer. Natürlich ist die erste Eskalationsstufe immer, die Vertreter der Gegenpropaganda mit Hilfe der eigenen Staatsmedien, mit Lügen und Schmutz zu bewerfen. Die nächste Eskalationsstufe lässt sich am besten über die 5. Kolonne der Machthaber durch Geheimdienstarbeit ausführen. Diese 5. Kolonne agiert gegenwärtig im Interesse des US-Imperiums unter dem Namen „Antifa“. Es liegt nahe, dass sie aus den Resten linksextremer Gruppen, die vom Scheitern der unter dem Namen „Diktatur des Proletariats“ firmierenden Ostblock-Regime in den 1990er Jahren desorientiert dahin dümpelten, mit Hilfe der CIA neu ausgerichtet, finanziert und im Klassenkrieg für die Seite des US-Imperiums gegen jeden Widerstand in Stellung gebracht wurde. Straftäter aus den Reihen der „Antifa“ können das tun, was Beamte des Staatsapparates des kleinen Vasallenstaates Deutschland, nicht tun dürfen.
Ein Repräsentativsystem braucht immer eine 5. Kolonne und so entstehen fast automatisch symbiotische Verbindungen zum organisierten Verbrechen, über ganz praktische Geheimdienstkanäle, die sich dafür anbieten. Denn die Ausübung des „Freien Mandats“ (siehe Artikel 38 des GG) in einem System von Abhängigkeiten von den reichsten Eigentümern, funktioniert nur durch unterdrückende Gewaltanwendung, für welche die Aufrechterhaltung einer Fassade eines sogenannten Rechtsstaates aber weitgehend hinderlich sein kann. Die Machthaber benötigen also für ihren Gewaltapparat einen unsichtbaren und unkontrollierbaren verlängerten Arm. Als dieser verlängerter Arm hat sich im Verlauf der Pharmatyrannei, Wirtschaftstyrannei und Kriegstyrannei, die „Antifa“ gezeigt. Straftäter aus ihren Reihen kümmern sich bei Demonstrationen zum Beispiel um die Autos angereister Demonstranten. Woher wissen sie wo sie parken? Woher haben sie die Kennzeichen? Natürlich droht Widerständlern, die als besonders wirksame Propagandisten Aufmerksamkeit bekommen, weil es nun einmal schwierig ist, die Wahrheit zu leugnen, neben Sachbeschädigung an ihrem Besitz auch Gefahr für Leib und Leben.
Neben Kayvan Soufi-Siavash möchte ich in diesem Zusammenhang auch Markus Fiedler erwähnen. An ihm arbeiten sich die Machthaber gegenwärtig noch mit Hilfe des NDR in der Eskalationsstufe der Lüge und Verleumdung ab. Je nach dem ob die Angriffe der Staatsmedien fruchten, und ob es gelingt die Widersacher der Machthaber mundtot zu machen, wird man vor der nächsten Eskalationsstufe nicht zurückschrecken und die ganze Stufenleiter geht bis zum Mord. Morde durch Geheimdienste organisiert, sind so ausgeklügelt und geschützt, dass es kaum gelingen wird, die wahren Zusammenhänge in Ermittlungsverfahren aufzudecken. Erschießungen sind längst Schnee von Gestern. Ein Herzinfarkt lässt sich schon so herbeiführen, dass man hinterher keine Fremdeinwirkung mehr nachweisen kann, ganz zu schweigen von „bedauerlichen“ Unfällen. Selbstverständlich müssen sofort nach einem Machtwechsel Ermittlungsverfahren dazu wiederaufgenommen oder neu eröffnet werden und jede geringste Spur nachverfolgt werden, bis jede Historie jedes Verbrechens aufgeklärt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann. Die Vergangenheit offenbart: Machtmissbrauch ist immer aufgeflogen. Es ist eben nur eine Frage der Zeit.
Der Mechanismus der Eskalationsstufen läuft aber immer ab wie ein Uhrwerk und da wäre jede Naivität tödlich. Es ist also nötig, die Wahrheit ganz glasklar auszusprechen, dass in der Bevölkerung Gehör findende Propagandisten des Widerstandes, sich lieber nicht darauf verlassen sollten, dass wir ja einen „Rechtsstaat“ haben, der sie schützen wird. Diese nach Harmonie strebende Denkweise ist sehr gefährlich. Thomas Röper, der es gewagt hat, sich auf die Seite der Konkurrenz des US-Imperiums zu schlagen und von dort aus zu schreiben, dürfte inzwischen ganz klar als feindlicher Propagandist des Pentagons auf der Abschussliste stehen und inzwischen dürfte der politische Missbrauch der Exekutive und Judikative in Deutschland dafür gesorgt haben, dass er verhaftet werden würde, wenn er deutschen Boden betritt. Bei Kayvan Soufi-Siavash und Markus Fiedler konnten die Büttel des US-Imperiums im deutschen Staatsapparat noch nicht genügend Handhabe finden. Auf sie wartet die 5. Kolonne auf Anweisungen. Wenn ihre Massenwirksamkeit durch Verleumdungen und Lügen nicht mehr ausgebremst werden kann, droht ihnen wirklich Gefahr für Leib und Leben. Deshalb wäre es für ihren eigenen Schutz ratsam, wenn sie sich durch gut angelernten Nachwuchs ersetzen lassen und ihre Teams in eine radikaldemokratische Organisation integrieren würden, um ihre Risiken auf viele Schultern aufzuteilen. Kayvan hat sich als Einzelkämpfer schon etwas von der propagandistischen Frontlinie zurückgezogen. Aber sein Team agiert immer noch allein. Ebenso die anderen Teams der Widerstandsmedien, wie z.B. das Team von Manova.news. Einzelne Redaktions-Teams agieren allein und voneinander losgelöst. Sie halten sich für unabhängig, was natürlich eine völlig naive Auffassung ist. Sie sind abhängig von der Duldung durch die Staatsmacht und von der Duldung der Banken, bei denen sie ihre Konten haben und sie sind letztlich sogar abhängig von ihren Lesern, die sie als Kunden betrachten weil sie sich immernoch als Geschäftsmodell organisieren. Wenn der 3. Gewaltzyklus in seine nächsten Eskalationsstufen tritt und Deutschland gegen Russland auch von russischer Seite offiziell festgestellt, in den Krieg eintritt, ist damit zu rechnen, dass alle diese Teams der Gegenpropaganda große Schwierigkeiten bekommen werden, wenn sie etwas veröffentlichen wollen, das der Kriegspropaganda des US-Imperiums widerspricht. Diese Eskalationsstufe lässt sich jetzt schon vorhersehen.
Mit dem Verein UMEHR e.V. haben wir schon eine radikaldemokratische Vereinigung gestartet, das unter dem medialen Feuer der Staatsmedien gehärtet wurde und das Prinzip der Radikaldemokratie hat sich unter allen Belastungen bewährt. Dieses Prinzip hebt das Selbstbewusstsein seiner Mitglieder und ist der Beginn von Machtansammlung, die unermessliches Potential entfalten kann und dann auch einen gewissen Schutz bieten kann. UMEHR e.V. kann Redaktions-Teams sofort als Ortsvereine aufnehmen und an allen Vorteilen teilhaben lassen, die eine Phalanx bedeutet. Wenn die Handreichungen unseres Vereins angenommen würden.
Wir erleben gegenwärtig den 3. Gewaltzyklus der Gewaltspirale der Eigentumsgesellschaft auf unserem Planeten. Für die ersten beiden Zyklen hat sich der Begriff „Weltkrieg“ eingebürgert. Allerdings erzeugt dieses Wort die Vorstellung, dass es sich jedes mal um einen in sich abgeschlossenen Vorgang handeln würde, um einen Krieg, mit einem Anfang und einem Ende. „Begriff“ kommt von „begreifen“ und Begriffe, die Zusammenhänge abschneiden, behindern natürlich das Begreifen in Zusammenhängen. Der Weitergang der Gewaltspirale der Eigentumsgesellschaft erfolgt in Zyklen, die grob beschrieben so ablaufen:
Rüstungsproduktion > Kriegsproduktion > Krieg >Aufbauphase > Rüstungsproduktion > Kriegsproduktion > Krieg >Aufbauphase > Rüstungsproduktion > Kriegsproduktion > Krieg
(die gelbe Markierung kennzeichnet, an welcher Stelle des 3. Zyklus der Gewaltspirale wir uns befinden)
In dem Artikel „Die Ursachen des Zusammenbruchs des gegenwärtigen Systems“ (siehe Der Aufstand 47/23, Seite 10) hat der Autor dargelegt, worin die Besonderheit des gegenwärtigen Zyklus besteht, Zitat:
„Oberflächliche Beobachter könnten den Eindruck gewinnen, dass sich das Eigentumssystem endlos mit seinen ökonomischen Phasen:
A. Kriegswirtschaft (Krieg der Vater des Eigentums),
B. Wiederaufbau nach dem Krieg,
C. Vorbereitung auf den nächsten Krieg,
und wieder Anfang bei A,
endlos im Kreis dreht. Doch es ist kein Kreis, es ist eine Spirale und jede Phase findet auf einem höheren technischen Niveau, mit noch mehr Zerstörungskraft statt. Es handelt sich also um eine ganz spezielle Gewaltspirale des Eigentumssystems.
Das erinnert uns an die Dialektik des deutschen Philosophen G.W.Hegel und seine Spirale der Fortentwicklung unserer Geschichte durch „These – Gegenthese – Synthese usw.“. Natürlich gelten auch die übrigen dialektischen Gesetze in der Ökonomie, doch während Hegel annahm, dass sich die bürgerliche Ökonomie (das Eigentumssystem) an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und dieses ein „System der Bedürfnisse“ nannte, wissen wir heute, dass die Eigentümer unsere Bedürfnisse immer hinten an und ihren ganz persönlichen Profit immer vorne an stellen. Hegel wusste schon, dass die Maschine die menschliche Arbeit mehr und mehr ersetzen würde, aber er erfasste die Konsequenzen und die Grenzen dieser Entwicklung innerhalb der „bürgerlichen Ökonomie“ (Lohnsklaverei) noch nicht, obwohl Rousseau schon viele Jahre vor ihm die Ablösung des Eigentumssystems durch ein modernes Besitzrechtssystem empfahl.
Zu diesem Thema empfehle ich einen Artikel zu einer neuen Staatstheorie in unserer Zeitschrift „Radikaldemokratie und Besitzrecht“ und bitte um Kritik:
https://radicaldemocrat.news/wp-content/uploads/2023/06/RB-01-2023.pdf“
(Zitatende: Autor J.M. Hackbarth)
Selbstverständlich erfordert das Eintreten der Partei- und Staatsführer von Repräsentativsystemen in die nächsten Eskalationsstufen des 3. Gewaltzyklus einen schrittweisen Abbau demokratischer Elemente im politischen System. Kanzler Scholz umreißt mit seiner Wortkreation „Zeitenwende“, wie es weiter geht. Verteidigungsminister Pistorius sprach offen aus: „wir müssen kriegstüchtig werden“. Was damit gemeint ist, kann in dem Artikel nachgelesen werden: „Kriegstüchtig“ durch den Chauvinismus der „westlichen Wertegemeinschaft“? (siehe Der Aufstand 46/23, Seite 11)
„Die Welt, wie wir sie kannten gibt es nicht mehr. Oder – wie manche sagen – gab es noch nie“,
überschreibt Rechtsanwalt Ralf Ludwig einen Kommentar auf seinen Kanal https://t.me/RA_Ludwig, und weiter, Zitat:
„Ich möchte heute noch einmal meine persönliche Motivation für mein Engagement darlegen und zur Diskussion einladen:
Gleich vorneweg. Ich vertraue zutiefst auf eine funktionierende Demokratie in einer Gesellschaft, und ich vertraue darauf, dass jeder Mensch für sich das Beste will. Ich vertraue darauf, dass diese beiden einfachen Prinzipien übereinandergelegt ein funktionierendes Gesellschaftsmodell sind. Funktionierend dann, wenn eine Struktur vorhanden ist, die jedem Menschen Mitwirkung ermöglicht und wirksames Gehör für seine individuellen Interessen gewährt.
Das ist in unserer aktuellen Staatsstruktur nicht gegeben.
Alles hängt in Deutschland von Parteien ab. Nicht nur die politischen Entscheidungen, sondern auch die Besetzung aller relevanten staatlichen Machtpositionen. Selbst in den größten Firmen (VW, Bahn, DHL, CureVac, Airbus, Commerzbank, diverse Flughäfen) ist der Staat investiert und somit haben die Parteien hier auch erhebliches Mitspracherecht und Einfluss.
Beachtet man nun, dass an einer Bundestagswahl ohnehin nur diejenigen wahlberechtigt sind, die älter als 18 Jahre sind, und nur etwa 3/4 der Wähler an einer Bundestagswahl und 60 Prozent an einer Landtagswahl teilnehmen, und wir eine 5-Prozent-Hürde haben, ist ersichtlich, dass wir in Fragen der Repräsentanz eine erhebliche Schieflage haben.
Ca. 17 Prozent sind jünger als 18 Jahre.
Von den verbliebenen 83 Prozent geht mindestens ein Viertel nicht wählen.
Weitere 6 Prozent (in Zukunft noch mehr) der Wähler werden wegen der 5-Prozent-Hürde nicht berücksichtigt.
Das bedeutet, die gewählten Parteien repräsentieren zusammen schon nur 55 Prozent der deutschen Bevölkerung.
Nimmt man die nicht wahlberechtigte ausländische Bevölkerung hinzu, liegen wir bei etwa 50 Prozent der Einwohner.
Da für eine Mehrheit 50 Prozent + eine Stimme ausreichen, repräsentiert eine Regierung 27,5 Prozent der deutschen Bürger.
In den Bundesländern eher weniger als 25 Prozent.
Da Regierungen von Parteien gestellt werden, diese sich in Fraktionen zusammenfinden, bestimmt eine ideologische Minderheit über die Politik und die wesentlichen Entscheiderpositionen in diesem Land. Werden nun auch noch “Brandmauern” hochgezogen, rekrutieren sich diese 25 – 27,5 Prozent immer aus dem selben Topf von etwa 40 Prozent der Bevölkerung.
…“
Darauf lässt sich folgendes antworten, Zitat:
„Warum wird uns Demokratie vorgegaukelt?
Weil die gegenwärtig noch „MÄCHTIGEN“ nur so lange ihre Macht sichern können, wie der legitime Souverän sich nicht besinnt und seine vielfach überlegenen Kräfte organisiert, um selbstbewusst seine Macht zu errichten.
Genau um dieses bis jetzt nicht geschaffene und konstituierte Selbstbewusstsein eines jeden potenziellen Staatsvolkes drehen sich alle Aktivitäten der noch mächtigen Reaktion und im Gegenzug die der progressiven Aufklärer der Volksmassen.
Das Ziel des Neoliberalismus ist es, das Selbstbewusstsein der Volksmassen, über seine weit überlegenen Machtmöglichkeiten, bis ins bodenlose zu erniedrigen und zu zerstören.
Daraus leitet sich dann ganz automatisch die Aufgabe der progressiven Aufklärung ab:
Stetige Förderung und Training des Selbstbewusstseins der Volksmassen über ihre unermesslichen Machtmöglichkeiten, mit denen sie als Einzige jedes zivilisatorische Problem lösen könnten!
Es gibt keinen anderen Ausweg aus den bestehenden Machtverhältnissen, als die Aufklärung der Volksmassen über ihre Macht! Wer etwas anderes behauptet, soll sich zum Beispiel hier in dieser Zeitschrift der Debatte darüber stellen!“ (Aus dem Artikel „Was ist Radikaldemokratie“, siehe (R&B 03/20, Seite 12)
Vereinigt Menschen in radikaldemokratischen Organisationen und vereinigt diese Organisationen!
Holger Thurow-N.
