zum 1.Mai!

Heraus zum 1.Mai! Unter dem Motto »Für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit« folgten 400 Menschen dem Aufruf der „Freien Linken“von Bert Kartesas Zum dritten Mal zogen wir mit einer Demonstration der „Freien Linken“ am 1.Mai durch Berliner Straßen. So wie die Jahre zuvor waren wieder drei rollende Demobühnen dabei. 2021 fand unsere erste Mai-Demo in… zum 1.Mai! weiterlesen

L’Afrique et la souveraineté !

L’Afrique et la souveraineté ! L’Afrique a besoin d’une démocratie radicale pour garantir la souveraineté de son peuple. Sans cette démocratie radicale, la dictature, la corruption et la criminalité ne disparaîtront jamais de ce continent. La démocratie radicale de la souveraineté populaire ne peut fonctionner que si les nouveaux régimes africains remplacent le droit de… L’Afrique et la souveraineté ! weiterlesen

Krieg ist Frieden: Vorworte zu „Eine radikaldemokratische Staatstheorie“

Krieg ist Frieden: Vorworte zu „Eine radikaldemokratische Staatstheorie“ von J.M.Hackbarth in der 200. Ausgabe von„Der Aufstand“ 06/23 Nachdem J.M.Hackbarth mit seinem Beitrag wie mit einer Tür ins Haus fällt, möchte ich die derzeitige Situation, in die wir uns hineinbegeben haben, versuchen zu beschreiben. Dieser Versuch ist subjektiv, unvollständig und kann von weiteren Lesern gerne ergänzt… Krieg ist Frieden: Vorworte zu „Eine radikaldemokratische Staatstheorie“ weiterlesen

Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips

Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips Zunächst scheint es geboten einmal darzulegen, was mit „Demokratieprinzip“ überhaupt gemeint ist. Dazu lässt sich noch eine Ausarbeitung des Deutschen Bundestages – (wissenschaftliche Dienste) aus dem Jahre 2009 finden, und zwar unter dem Titel „Verfassungsgrundsätze- Die Absicherung des Demokratieprinzips und des Sozialstaatsprinzips durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ (Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/422924/88ab6d8cf872662d0ae52c532d688091/WD-3-297-09-pdf-data.pdf)… Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips weiterlesen

Eine radikaldemokratische Staatstheorie

Eine radikaldemokratische Staatstheorie 1. Eine radikaldemokratische Verfassung 1.1. Das Rechtssystem eines radikaldemokratisch verfassten Staatsvolkes entspringt aus Übereinkünften und Verträgen zwischen Staatsbürgern. Solche Übereinkünfte und Verträge nehmen früher oder später die Form einer gemeinsamen Verfassung an, welche die Grundlage für alle weiteren Gesetze bildet. Jedes radikaldemokratische Gemeinwesen kann sich nur um eine gemeinsame Verfassung und deren… Eine radikaldemokratische Staatstheorie weiterlesen