Justizwillkür im Namen des Gerichts? Nach fast drei Monaten ist ist mir in meinem Strafverfahren die schriftliche Urteilsbegründung zugegangen. Ich wurde am 15.03.2023 durch die Richterin W. am Amtsgericht Hamburg zu 130 Tagessätzen verurteilt, weil ich mehrfach von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht haben soll. Zudem soll ich die Vertraulichkeit des Wortes im Rahmen der… Justizwillkür im Namen des Gerichts? weiterlesen
Schlagwort: Willkür
Zeit, an das Celler Loch zu erinnern
Ich denke, es ist mal wieder Zeit, an das Celler Loch zu erinnern. Ich weiß, das ist sehr lange her … gleichzeitig hat sich in diesem Land seit dem Ereignis eigentlich nichts geändert – angesichts der Tatsache, dass es sich hier um eine vielfache Prinzipienverletzung des demokratischen Rechtsstaates handelt, eigentlich ungewöhnlich. Was war damals eigentlich… Zeit, an das Celler Loch zu erinnern weiterlesen
Die 10 Prinzipien der Kriegspropaganda in der Ukraine
Die 10 Prinzipien der Kriegspropaganda in der Ukraine „Die Prinzipien der Kriegspropaganda“ ist ein Buch der Historikerin Anne Morelli, das auf der Arbeit von Arthur Ponsonby über die Propaganda im Ersten Weltkrieg basiert. In dem Buch fasst Morelli die Erkenntnisse Ponsonbys zu 10 Prinzipien der Kriegspropaganda zusammen und illustriert sie mit Beispielen aus Kriegen der… Die 10 Prinzipien der Kriegspropaganda in der Ukraine weiterlesen
Plötzlich veränderte Bewußtseinszustände in der Bevölkerung
Plötzlich veränderte Bewußtseinszustände in der Bevölkerung Menschen atmen in Angst und Schrecken vor einer Stachelkugel, COVID-19 genannt, mit Mund- und Nasenschutz überall, in Geschäften, in Bahnen, auf den Straßen, selbst allein im Auto, sich in großen Bögen ausweichend, ihr eigenes Kohlendioxid ein. Über Monate geschlossene Läden und Restaurants, einsame Straßen, die sonst belebt waren, Menschen… Plötzlich veränderte Bewußtseinszustände in der Bevölkerung weiterlesen
Wer einen von uns angreift, der greift uns alle an!- Kurzbericht
Wer einen von uns angreift, der greift uns alle an! Kurzbericht über meinen Prozesstermin am 25.05.2023 vor dem Amtsgericht Hamburg! Verhandelt wurden im Fortsetzungstermin zwei Ordnungswidrigkeiten über angebliche Maskenverstöße am Rande von Demonstrationen im Januar und Februar 2022. Bereits am ersten Prozesstag habe ich vorgetragen, dass ich Pressevertreter bin und somit nicht der Maskenpflicht unterlag.… Wer einen von uns angreift, der greift uns alle an!- Kurzbericht weiterlesen
Wo liegt die Grenze der Machthaber?
Wo liegt die Grenze der Machthaber? Vertreter des Kleinbürger-, genauer gesagt des Bildungsbürgertums philosophieren über Meinungsfreiheit (eigentlich Redefreiheit). Das wird immer interessant und ich bin der Redaktion der Zeitschrift „philosophie“ dankbar über das Update, dass sie mir frei Haus geliefert hat. 20 Seiten lang widmen sich mehrere Autoren diesem Thema, immerhin ein Fünftel der ganzen… Wo liegt die Grenze der Machthaber? weiterlesen
Neue Dimension der Hetzkampagne des Verfassungsschutzes
Die Hetzkampagne des Verfassungsschutzes (LfV HH) und des NDR gegen unseren Verein hat am 08.05.2022 eine neue Dimension erreicht! Zitat aus der Sendung Hamburg Journal, vom 08.04.2022, 19.30 Uhr, Minute 16:29 bis 16:51: „Der Verfassungsschutz warnt erneut vor der Teilnahme an einer Demonstration des Vereins UMEHR morgen. Der Verein gilt als verfassungsfeindlich und wird von… Neue Dimension der Hetzkampagne des Verfassungsschutzes weiterlesen
Ein Staatsanwalt auf Linie
Ein Staatsanwalt auf Linie Heute berichte ich über mein eigenes Strafverfahren, in welchem heute am 10.03.2023 der erste Termin vor dem Amtsgericht Hamburg anberaumt war. Zu diesem Termin habe ich vorher herzlich eingeladen, da in diesem Verfahren von mindestens drei Polizisten und einem LKA -Mitarbeiter, m.E. eine derart hohe kriminelle Energie ausgegangen ist, dass man… Ein Staatsanwalt auf Linie weiterlesen
Rechtsbeugung und Willkür am Amtsgericht Hamburg?
Rechtsbeugung und Willkür am Amtsgericht Hamburg? Am 15.03.2023 wurde ich am Amtsgericht Hamburg wegen der Verletzung des vertraulichen Wortes und des mehrfachen Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses zu 130 Tagessätzen verurteilt. Am zweiten Prozesstag hatte ich etliche Beweisanträge vorbereitet auf meinem Tisch ausgebreitet. Urplötzlich hat die Richterin die Beweisaufnahme ohne vorherige Frage abgeschlossen und übergab das… Rechtsbeugung und Willkür am Amtsgericht Hamburg? weiterlesen
Behinderung und Schädigung des Journalisten Dominik Paradies
Behinderung und Schädigung des Journalisten Dominik Paradies Solidarität mit Dominik Paradies geht in die 3.Runde Am 15.03.2023 wurde Dominik Paradies wegen der angeblichen Verletzung des vertraulichen Wortes und des mehrfachen Gebrauchs eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses zu 130 Tagessätzen verurteilt. Am zweiten Prozesstag hatte er etliche Beweisanträge für seine Unschuld vorbereitet, aber plötzlich hat die Richterin die… Behinderung und Schädigung des Journalisten Dominik Paradies weiterlesen