Ein Prozess vor dem Hamburger Landgericht Wenn es nicht eine Frage Des Rechts ist, dann ist es eine Frage der Macht. Wenn das so ist, dann bleibt uns keine andere Wahl, als die Machtverhältnisse zu verändern. Die Fakten: Ein Mann mit Presseausweis berichtet über eine Demonstration , mit Hilfe einer Kamera. Zum Aufnehmen authentischer Bilder… Ein Prozess vor dem Hamburger Landgericht weiterlesen
Schlagwort: Willkür
Kommentare zu “ABC des Anarchismus” aus “Free21”
Kommentare zu “ABC des Anarchismus” aus “Free21” Fortsetzung aus 35/23 ABC des Anarchismus – Teil 1 Free21 stellt in unregelmäßiger Reihenfolge Text vor, die nicht real-existierende Gesellschaftsentwürfe beschreiben, als Anregung zum Denken. Dieser Text von Alexander Berkman, der 1929 in englischer Sprache erschien, stammt von einem der bedeutendsten Theoretiker des Anarchismus, der heute fast in… Kommentare zu “ABC des Anarchismus” aus “Free21” weiterlesen
Schwarzelisten-Prozess: Zwischenbericht vom 31.08.2023
Zwischenbericht über den dritten Termin in meinem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg Am 31.08.2023 wurde das Berufungsverfahren fortgesetzt und fast fünf Stunden lang verhandelt. Vorwurf: 1. mehrfacher Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses 2. Verletzung des vertraulichen Wortes Der vierte Termin ist für den 07.09.2023 um 9:00 Uhr anberaumt. Sievekingplatz 3, Strafjustizgebäude, Saal 505, 4. Stock, Hamburg… Schwarzelisten-Prozess: Zwischenbericht vom 31.08.2023 weiterlesen
Kommentare zu „ABC“ des Anarchismus aus „Free21“
Kommentare zu „ABC des Anarchismus“ aus „Free21“ ABC des Anarchismus – Teil 1 Free21 stellt in unregelmäßiger Reihenfolge Text vor, die nicht real-existierende Gesellschaftsentwürfe beschreiben, als Anregung zum Denken. Dieser Text von Alexander Berkman, der 1929 in englischer Sprache erschien, stammt von einem der bedeutendsten Theoretiker des Anarchismus, der heute fast in Vergessenheit geraten ist.… Kommentare zu „ABC“ des Anarchismus aus „Free21“ weiterlesen
Repräsentative „Demokratie“ trägt Diktatur in sich, wie die Wolke den Regen
Repräsentative „Demokratie“ trägt Diktatur in sich, wie die Wolke den Regen Antwort an das Landesamt für Verfassungsschutz-Hamburg Das Landesamt für Verfassungsschutz hängt sich an einem alten Artikel auf, den ich im April 2020 aus aktuellem Anlass verfasst habe. Darin hatte ich die Art der Ermächtigungen, damals und heute, in einer Tabelle gegenübergestellt. In mehreren Veröffentlichungen… Repräsentative „Demokratie“ trägt Diktatur in sich, wie die Wolke den Regen weiterlesen
Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe
Schwarze-Liste-Prozess Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe Am Amtsgericht Hamburg wurde am 22.08.2023 am Sievekingplatz eine Strafsache verhandelt. Der Vorwurf der Angeklagte lautet, Sie (die Angeklagte) soll von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht haben. Die Staatsanwaltschaft führt als Gründe für diese Behauptung folgendes an: 1. Die Angeklagte sei nicht… Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe weiterlesen
Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie
Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie Es ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie: Die Unabhängigkeit der Justiz muss gewahrt sein, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat allerdings festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. Dieser Befund ist mehr als besorgniserregend. Eine fehlende Gewaltenteilung in… Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie weiterlesen
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess Sievekingplatz 3: Aussage vor dem Strafjustizgebäude in Hamburg. Dominik im Video:„Ich habe von Anfang an das Gefühl gehabt dass ich der Richterin nicht trauen kann… Die Richterin sagt, sie will das Verfahren nach Recht und Gesetz führen… Die Behauptung, ich hätte von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht, beruht auf einer SCHWARZEN LISTE [von… Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess weiterlesen
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung Solidarität mit Kay Strathus wider die grassierende Gesinnungsjustiz Freie Linke Zukunft7. August 2023 Auszug: (…) Strathus wird vorgeworfen, eine »gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängig eines Staates gerichtete« Angriffshandlung gebilligt und dabei den öffentlichen Frieden gestört zu haben. Das ist gleich aus zwei Gründen hanebüchen. Erstens… Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung weiterlesen
Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden?
Frage: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken?“ Claus Plantiko: „Grundsätzlich ja, in der Praxis gegenwärtig in Deutschland, nicht. Denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet,… Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden? weiterlesen