Pressemitteilungen zum Prozess gegen Michael Ballweg Landgericht Stuttgart weist Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen Michael Ballweg zurück Stuttgart, 30. März 2025 – Die 10. Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Stuttgart hat den Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Vorsitzende Richterin sowie zwei weitere Richter der Kammer am 27. März 2025 als unbegründet zurückgewiesen. https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/landgericht-stuttgart-weist-befangenheitsantrag-der-staatsanwaltschaft-im-verfahren-gegen-michael-ballweg-zurueck QUERDENKEN-711… Pressemitteilungen zum Prozess gegen Michael Ballweg weiterlesen
Schlagwort: Willkür
Anfrage des Journalisten Torsten Engelbrecht an Pressestelle Staatsanwaltschaft
Anfrage des Journalisten Torsten Engelbrecht an Pressestelle Staatsanwaltschaft (vorgelesen von Ruth Gadé, Hamburg, siehe Mailanfrage des Journalisten Torsten Engelbrecht an die Pressestelle der Hamburger Staatsanwaltschaft Hamburg, 17.03.2025 Hallo Frau Sperling-Karstens! Mein Name ist Torsten Engelbrecht und ich bin Journalist in Hamburg. Wie mir mitgeteilt wurde, will die Staatsanwaltschaft beim „Maskenprozess“ gegen Ruth Gadé (Geschäftsnummer 618… Anfrage des Journalisten Torsten Engelbrecht an Pressestelle Staatsanwaltschaft weiterlesen
Pressemitteilung: Verteidigung beantragt Zurückweisung des Befangenheitsantrags der Staatsanwaltschaft – Verfahren gegen Michael Ballweg
Pressemitteilung: Verteidigung beantragt Zurückweisung des Befangenheitsantrags der Staatsanwaltschaft – Verfahren gegen Michael Ballweg Stuttgart, 21. März 2025 – Die Verteidigung von Michael Ballweg hat am 20. März 2025 beim Landgericht Stuttgart eine umfassende Stellungnahme zum Befangenheitsantrag der Staatsanwaltschaft gegen die gesamte Kammer eingereicht. Rechtsanwalt Gregor Samimi, Fachanwalt für Strafrecht aus Berlin, hält den Antrag der… Pressemitteilung: Verteidigung beantragt Zurückweisung des Befangenheitsantrags der Staatsanwaltschaft – Verfahren gegen Michael Ballweg weiterlesen
AlisKamera – In eigener Sache!
AlisKamera – In eigener Sache! Im November 2024 hatte ich – Alis Kamera, einen Termin bei dem Oberarzt Doktor Ronald Müller, für eine Herzultraschalluntersuchung bei meinem Kardiologen in Bremen sowie, eine Blutuntersuchung. Hierbei wurde ein Druck auf meiner Herzklappe festgestellt, weil wohl eine Herzklappe verengt ist. Da die Ergebnisse aber, nicht ganz eindeutig waren, schickte… AlisKamera – In eigener Sache! weiterlesen
Unrechtssprechung der Gerichte in Sachen Masken(Atteste) setzt sich fort!
Unrechtssprechung der Gerichte in Sachen Masken(Atteste) setzt sich fort! Verkehrte Welt: Es werden nicht etwa diejenigen vor Gericht abgeurteilt, die wider die Faktenlage behauptet haben, die Sinnhaftigkeit einer Maskenpflicht sei wissenschaftlich belegt, sondern diejenigen, die sich ein Maskenbefreiungsattest von einem Arzt haben ausstellen lassen. Die Urteile basieren nicht einmal auf soliden Ermittlungen. Leidtragende war gestern… Unrechtssprechung der Gerichte in Sachen Masken(Atteste) setzt sich fort! weiterlesen
Bericht über die Demonstration in Hannover am 22.01.25 zum Thema: „Meinungsfreiheit“!
Bericht über die Demonstration in Hannover am 22.01.25 zum Thema: „Meinungsfreiheit“! Ich war am 22. Januar 2025 bei einer Demonstration in Hannover, die am Kröpcke stattfand. Vor Ort traf ich Arne Schmitt, Dr. Daniel Langhans und Andere Aktivisten. Die Veranstaltung begann um 15:30 Uhr und endete gegen 17:30 Uhr. Zwischenzeitlich erreichte die Veranstaltung ca. 100… Bericht über die Demonstration in Hannover am 22.01.25 zum Thema: „Meinungsfreiheit“! weiterlesen
„Freiheit für Palästina “ – Bericht – Kommentar – Aufruf
Bericht von der „Freiheit für Palästina Demo in Bremen vom 11.01.2025 Nach einer gesundheitlichen Zwangspause, bin ich am 11.01.25 mit dem Filmer Wolfgang Wiencierz das erste mal im neuen Jahr wieder auf einer Demo unterwegs gewesen, bei der Palästinensischen Gemeinde Bremen „Pro Palästina“ die nach 3 Wochen Pause wieder auf die Straße gingen. Sie starteten… „Freiheit für Palästina “ – Bericht – Kommentar – Aufruf weiterlesen
Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” – Die Legitimation des Eigentumssystems aus der Annahme einer göttlichen Rechtsordnung – Teil 4
Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” (Fortsetzung aus 52/24: Teil 4) Die Legitimation des Eigentumssystems aus der Annahme einer göttlichen Rechtsordnung Mit der Entstehung von sozialen Unterschieden und den sich daraus entwickelnden Hierarchien, veränderte sich auch die Weltanschauung der Menschen radikal, weil sie von den Herrschenden fortan zur Legitimation ihres Herrschaftsanspruches benötigt wurde. Vor der… Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” – Die Legitimation des Eigentumssystems aus der Annahme einer göttlichen Rechtsordnung – Teil 4 weiterlesen
Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” – Eigentumsverhältnisse werden immer mit Gewalt durchgesetzt und sind ohne diese nicht realisierbar
Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” (Fortsetzung aus 51/24: Teil 3) Eigentumsverhältnisse werden immer mit Gewalt durchgesetzt und sind ohne diese nicht realisierbar Nehmen wir zum Beispiel die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), welches offensichtlich eine reformistische Illusion von Kleinbürgern ist, welche einerseits das gewaltsame Eigentumssystem nicht abschaffen möchten, aber bedingungslos versorgt werden möchten,… Zur philosophischen Entwicklung eines modernen “Besitzrechtssystems” – Eigentumsverhältnisse werden immer mit Gewalt durchgesetzt und sind ohne diese nicht realisierbar weiterlesen
Wie ein Staat seine Soldaten behandelt
Auf zur christlichen Nagelprobe, Herr Söder! von Sven Lingreen dieBasis hat schon vor Wochen ein Gnadengesuch versendet, um damit die Haft von Alexander Bittner pragmatisch und schnellstens zu beenden. Erst an den Bundespräsidenten und dann an den zuständigen Ministerpräsidenten von Bayern. Es wurde höflich darum gebeten, den Soldaten Alexander Bittner zu begnadigen, weil er nach… Wie ein Staat seine Soldaten behandelt weiterlesen