Zwischenbericht über den dritten Termin in meinem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg Am 31.08.2023 wurde das Berufungsverfahren fortgesetzt und fast fünf Stunden lang verhandelt. Vorwurf: 1. mehrfacher Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses 2. Verletzung des vertraulichen Wortes Der vierte Termin ist für den 07.09.2023 um 9:00 Uhr anberaumt. Sievekingplatz 3, Strafjustizgebäude, Saal 505, 4. Stock, Hamburg… Schwarzelisten-Prozess: Zwischenbericht vom 31.08.2023 weiterlesen
Schlagwort: Rechtsbeugung
Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe
Schwarze-Liste-Prozess Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe Am Amtsgericht Hamburg wurde am 22.08.2023 am Sievekingplatz eine Strafsache verhandelt. Der Vorwurf der Angeklagte lautet, Sie (die Angeklagte) soll von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht haben. Die Staatsanwaltschaft führt als Gründe für diese Behauptung folgendes an: 1. Die Angeklagte sei nicht… Kurzbericht über den Prozesstermin am 22.08.2023, den ich als Zuschauer beobachtet habe weiterlesen
Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie
Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie Es ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie: Die Unabhängigkeit der Justiz muss gewahrt sein, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat allerdings festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. Dieser Befund ist mehr als besorgniserregend. Eine fehlende Gewaltenteilung in… Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie weiterlesen
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess Sievekingplatz 3: Aussage vor dem Strafjustizgebäude in Hamburg. Dominik im Video:„Ich habe von Anfang an das Gefühl gehabt dass ich der Richterin nicht trauen kann… Die Richterin sagt, sie will das Verfahren nach Recht und Gesetz führen… Die Behauptung, ich hätte von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht, beruht auf einer SCHWARZEN LISTE [von… Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess weiterlesen