„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und EuerMartin Schwab“ Sehr geehrte Bundesregierung, seit fast 20 Jahren… Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und Sanktionen weiterlesen
Schlagwort: Fassadendemokratie
Politische Verfolgung im Lande eskaliert ?
Politische Verfolgung im Lande eskaliert? Ermittlung wegen angeblicher Volksverhetzung § 130 StGB gegen Jürgen Meyer – Will man einen deutschen „Nawalny“ schaffen? Sehr geehrter Herr Lenter KK Potsdam Polizeipräsidium Potsdam 28.06. 2023 Offener Brief Betr: Angebliche „Volksverhetzung“ auf Twitter durch Kommentar von Jürgen Meyer Es geht um die aus dem Zusammenhang gerissene Aussage bzw. Aphorismus:… Politische Verfolgung im Lande eskaliert ? weiterlesen
Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden?
Frage: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken?“ Claus Plantiko: „Grundsätzlich ja, in der Praxis gegenwärtig in Deutschland, nicht. Denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet,… Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden? weiterlesen
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz?
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? Hier mein neues Video, welches m.E. aufzeigt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg ohne Ermittlungen diverse Strafverfahren und Strafbefehle gegen mich rechtswidrig inszeniert hat. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.https://youtu.be/IynKYnqBXwU Vorankündigung: Im August wird gegen mich das Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg verhandelt. Den genauen Termin und… Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? weiterlesen
Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation
Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der… Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation weiterlesen
Offener Brief an alle, die ihr Geld in Behörden und ähnlichen Institutionen verdienen!
Offener Brief an alle, die ihr Geld in Behörden und ähnlichen Institutionen verdienen! Im Moment habt Ihr Macht über Eure Mitbürger. Niemand belangt Euch, wenn Ihr ihnen unrechtmäßig Leistungen verweigert oder kürzt. Ihr müßt keine Nachteile fürchten, wenn Ihr harmlose Bürger wie das Allerletzte behandelt, oder wenn Ihr (z. B. als Polizisten) Gewalt ausübt, wo… Offener Brief an alle, die ihr Geld in Behörden und ähnlichen Institutionen verdienen! weiterlesen
Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie?
Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie? Ein Bioterrorismusexperte und Whistleblower behauptet, die CIA habe heimlich an der Unterstützung unethischer Forschungsarbeiten mitgewirkt. Dies hätte zur Herstellung des COVID-19-Virus geführt, der dann aus dem Wuhan Institute of Virology entwichen sei. Von Jeremy KuzmarovPublished On: 25. Juni 2023Kategorien: Geopolitik Dieser Text wurde zuerst am 27.02.2023 auf… Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie? weiterlesen
Wem das Geld für den Wiederaufbau der Ukraine wegnehmen
Während wir uns viel Gedanken machen, wem wir das Geld für den Wiederaufbau der Ukraine wegnehmen können, machen sich andere Gedanken, wie sie den Abbau Deutschlands forcieren – ungeachtet der Tatsache, dass hier ja auch immer mehr Ukrainer leben. Viel Geschrei ist gerade wegen dem ersten Landrat der AfD – darf ich daran erinnern, dass… Wem das Geld für den Wiederaufbau der Ukraine wegnehmen weiterlesen
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin!
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! Ist man am Amtsgericht Hamburg, der Staatsanwaltschaft Hamburg und beim LKA Hamburg an der Wahrheit interessiert? Oder ist alles politisch motiviert? Am 13.02.2022 wurde ich im Rahmen der Pressearbeit am Rande einer Demonstration in Hamburg Eppendorf abgeführt und eingekesselt. Am Ende der Polizeimaßnahme hat man mir das Kamera-Equipment beschlagnahmt… Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! weiterlesen
Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache
Update in eigener Sache! Am 15.03.2023 wurde ich vor dem Amtsgericht Hamburg zu 130 Tagessätzen verurteilt, da ich die Vertraulichkeit des Wortes verletzt haben soll. Ich wurde am 13.02.2022 am Rande einer Demonstration als Journalist abgeführt, eingekesselt und das Equipment wurde am Ende beschlagnahmt und beschädigt. Diese Polizeimaßnahme hatte ich, wie die Polizei und und… Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache weiterlesen