Leserbrief: Für meine Begriffe sind “Radikal-Demokratie” und “echte Demokratie” Synonyme. Wobei ich meine Vorstellungen davon u. a. an folgenden Punkten festmache: 1. Nicht nur einmal alle vier Jahre “Volks-VertreterInnen” wählen, die ihre Wahlversprechen brechen, da sie nur dem meist-bietenden Kapitalisten… äh… ihrem “Gewissen” verpflichtet sind und die noch nicht mal belangt werden können, weil sie… Für meine Begriffe sind “Radikal-Demokratie” und “echte Demokratie” Synonyme. weiterlesen
Schlagwort: Wahlen
Machtmissbrauch ist in einem Repräsentativsystem ganz normal
Machtmissbrauch ist in einem Repräsentativsystem ganz normal Genau diese Aussage, die auf den Punkt bringt was die Meisten schon erahnen und worauf Rechtsanwalt Ralf Ludwig in seinem Artikel hinwies, würde Frau Faeser gern verbieten und mit Strafe belegen. Es geht niemals um die Delegitimation eines Staates, sondern um die Delegitimation von Machtmissbrauch in einem als… Machtmissbrauch ist in einem Repräsentativsystem ganz normal weiterlesen
Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere
Pressemitteilung 03. März 2024 Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere Angriffsvorbereitungen durch deutsche Luftwaffe auf die Krimbrücke verstoßen gegen das Friedensgebot! Berlin, 03. März 2024. Am vergangenen Freitag wurde ein Audiomitschnitt von Margarita Simonjan, der Chef-Redakteurin von RT veröffentlicht, wonach vier deutsche Bundeswehroffiziere über Pläne zur Bombardierung der Krimbrücke diskutiert haben sollen. Kriegslust, Kriegstreiberei und mögliche Pläne… Kriegsphantasien hochrangiger deutscher Bundeswehroffiziere weiterlesen
Mein satirischer Blick zur Sonntagsfrage
Mein satirischer Blick zur Sonntagsfrage Es wird ja spekuliert, einige Minister könnten nach zwei Jahren ihre Koffer packen, weil ja für sie ein fettes Rentenpaket sicher ist. Ich vermute eher nicht. Die Ampel-Aufführung geht natürlich weiter. Denn bei aktuellen Neuwahlen hätten die Regierenden deutlich weniger. Was wird passieren, in den nächsten zwei Jahren? Die FDP… Mein satirischer Blick zur Sonntagsfrage weiterlesen
Herr Bundeskanzler Scholz, treten sie ab, das Land ist ruiniert!
Herr Bundeskanzler Scholz, treten sie ab, das Land ist ruiniert! Aktuell stellt sich das wahre Desaster, das diese Regierung unter Scholz/Habeck angerichtet hat und die einmal mit dem großspurigen Anspruch, eine Fortschrittsregierung sein zu wollen, angetreten ist, heraus. Sie hat es geschafft, ein Industrieland wie Deutschland innerhalb von zwei Jahren so zu ruinieren, dass nicht… Herr Bundeskanzler Scholz, treten sie ab, das Land ist ruiniert! weiterlesen
Ein offener Brief und wer hat Kontakt zu Sahra?
Offener Brief An Unterstützer und Sympathisanten derBSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. Auf Messers Schneide Liebe sozial und freiheitlich Bewegte!Nun, schon sehr kurz nach der Gründung der BSW, bekomme ich zunehmend ein schlechtes Gefühl, was von der zukünftigen Partei zu erwarten ist; deshalb hier die wichtigsten Punkte: • Der Start: Interessierte und auch engagierte… Ein offener Brief und wer hat Kontakt zu Sahra? weiterlesen
Brüche und die Kriminalisierung politisch tätiger Regierungs-kritiker in Deutschland
Brüche und die Kriminalisierung politisch tätiger Regierungs-kritiker in Deutschland Vorgezogene Neuwahlen? Wie hoch ist die Chance eines vorzeitigen Aus’ der Ampelregierung? von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden… Brüche und die Kriminalisierung politisch tätiger Regierungs-kritiker in Deutschland weiterlesen
Aufstellung zur Europawahl und Stellungnahme zum deutschen Bellizismus
Aufstellungsversammlung zur Europawahl Fahrtkostenzuschuss nach Neumünster für Parteimitglieder Am 11. und 12. November wählen wir in Neumünster die Menschen, die unsere Kritik an der demokratiefeindlichen Superstruktur EU im Europäischen Parlament vertreten sollen. Der Landesverband dieBasis NRW unterstützt deine Teilnahme an der Aufstellungsversammlung in Neumünster mit 100 Euro Fahrtkostenzuschuss! Sende hierfür bitte einen formlosen Antrag inklusive… Aufstellung zur Europawahl und Stellungnahme zum deutschen Bellizismus weiterlesen
Leserbrief zum Thema neue linke Partei!
Leserbrief zum Thema neue linke Partei! Sollte es dem begnadeten Rhetoriker Gysi, keiner war die letzten 30 Jahre im Bundestag so schlagfertig und unterhaltsam, endlich mal wieder um die Interessen der Lohnabhängigen gehen, wofür eigentlich linke Parteien stehen? Dann würde er einer neuen Kraft mit wesentlich höheren Chancen in den Parlamenten zu landen, wenigstens im… Leserbrief zum Thema neue linke Partei! weiterlesen
Wie kommen die Staatsbürger an die Macht?
Wie kommen die Staatsbürger an die Macht? Macht entspricht der menschlichen Fähigkeit, selbstbestimmt zu handeln und sich mit anderen Menschen zusammenzuschließen, um im Einvernehmen mit diesen zu handeln. Jeder einzelne Mensch verfügt über ein Stück Macht, aber sie wird erst wirkmächtig, wenn er sie mit der Macht vieler anderer Menschen zweckmäßig verbinden kann. Zwei kürzlich… Wie kommen die Staatsbürger an die Macht? weiterlesen