Dr. Clemens Arzt Prof. Dr. Clemens Arzt ist Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Gründungsdirektor des dort ansässigen Forschungsinstituts für private und öffentliche Sicherheit (FÖPS Berlin). (Ein Beitrag aus dem „Verfassungsblog“ vom 26.10.2023)https://verfassungsblog.de/author/clemens-arzt/ Pro-Palästina als unmittelbare Gefahr? Zur Aushöhlung des Versammlungsrechts in aufgeheizten Zeiten Seit dem menschenverachtenden Überfall… Aushöhlung des Versammlungsrechts weiterlesen
Schlagwort: Dritter Weltkrieg
Bundesausschuss Friedensratschlag – Presseinformation
Bundesausschuss Friedensratschlag Presseinformation Der 30. bundesweite Friedensratschlag in Kassel fand in einer Zeit statt, in der sich die Weltlage immer bedrohlicher zuspitzt. Der Krieg in der Ukraine tritt in der Berichterstattung hinter der über den Krieg in Gaza zurück, tobt dennoch weiter. Der Krieg in Nahost hat bereits jetzt über 17.000 Tote gefordert, davon sind… Bundesausschuss Friedensratschlag – Presseinformation weiterlesen
Pressemitteilung Demonstration Free Palastine am 10.12.2023 in Köln
Pressemitteilung Demonstration Free Palastine am 10.12.2023 in Köln Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Pressemitteilung übersenden wir Ihnen zur Kenntnisnahme. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Köln sendet ein lautstarkes Signal für den Frieden im Nahen Osten. Mehrere hundert Teilnehmer versammelten sich am zweiten Adventssonntag auf dem Breslauer Platz im Herzen von Köln.… Pressemitteilung Demonstration Free Palastine am 10.12.2023 in Köln weiterlesen
Bericht von der Demonstration in Hamburg am 09.12.2023 unter dem Motto „Für die Araber und Juden – Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“
Bericht von der Demonstration in Hamburg am 09.12.2023 unter dem Motto „Für die Araber und Juden – Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“ Der Rachekrieg der israelischen Regierung gegen die Zivilbevölkerung im Gazastreifen auf dem Territorium Palästinas, droht sich zu einem Völkermord auszuweiten. Die israelische Regierung hat den Angriff der Hamas dazu benutzt, um die palästinensischen Einwohner umzubringen.… Bericht von der Demonstration in Hamburg am 09.12.2023 unter dem Motto „Für die Araber und Juden – Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“ weiterlesen
Die Gründung Israels auf palästinensischem Boden
Die Gründung Israels auf palästinensischem Boden diente vor allem den Zielen des westlichen Imperialismus, der sich dadurch die Kontrolle über die Länder des Nahen Ostens und die Ausbeutung ihrer Bodenschätze militärisch sichern wollte. Durch den langjährigen Nahost-Konflikt ist das palästinensische Volk besonders hart betroffen, aber auch die arabischen Nachbarvölker und alle Völker, zu denen die… Die Gründung Israels auf palästinensischem Boden weiterlesen
Ukraine mal wieder
Ukraine mal wieder Eine große Lügengeschichte – ach: eine Flut von Lügengeschichten. Womöglich sollte man unsere großen Nachrichtenportale umbenennen: Lügenschau. Tageslügen, Lügenspiegel, Lügenstern und Lügenfocus – um einfach mal eine Orientierung zu ermöglichen. Das ganze Jahr über hatte man uns angelogen – zum Teil sogar sehr offen. Man konnte lesen – wenn man wollte –… Ukraine mal wieder weiterlesen
Die Ursachen des Zusammen-bruchs des gegenwärtigen Systems
Die Ursachen des Zusammenbruchs des gegenwärtigen Systems Der technische Fortschritt und die dadurch ständig steigende Arbeitsproduktivität verdeutlichen ein in diesem Konkurrenz-System unlösbares Problem. Immer weniger Lohnabhängige sind in Bereichen beschäftigt, in denen sie gesellschaftlichen Reichtum erschaffen. Die meisten Lohnabhängigen vergeuden zunehmend ihre Arbeitskraft und unsere Ressourcen in sinnlosen, für die Gesellschaft wertlosen, oder gar schädlichen… Die Ursachen des Zusammen-bruchs des gegenwärtigen Systems weiterlesen
„Kriegstüchtig“ durch den Chauvinismus der „westlichen Wertegemeinschaft“?
„Kriegstüchtig“ durch den Chauvinismus der „westlichen Wertegemeinschaft“? Anfang November beklagte das ZDF mit Unterstützung eines amerikanischen Generals und zwei gut bezahlter „Experten“, gegenüber dem amtierenden Verteidigungsminister von Deutschland, die ungenügende „Kriegstüchtigkeit“ der deutschen Bevölkerung. Herr Pistorius versprach ihnen, uns in 5 bis 10 Jahren so weit zu haben, dass wir kriegstüchtig sind. Als ehemaliger Militär… „Kriegstüchtig“ durch den Chauvinismus der „westlichen Wertegemeinschaft“? weiterlesen
Da hat doch der Putin dem Selensky geholfen, wieder in die Schlagzeilen zu kommen.
Da hat doch der Putin dem Selensky geholfen, wieder in die Schlagzeilen zu kommen. Nette Geste, oder? Über einhundert Luftangriffe gestern – Wahnsinn. Da darf man aber auch genauer hinschauen: 100 Luftangriffe, 4 Tote, 14 Verletzte. Wie geht das? „London“ würde jetzt sagen: der Russe ist so doof, der schießt immer daneben. Aber London lügt… Da hat doch der Putin dem Selensky geholfen, wieder in die Schlagzeilen zu kommen. weiterlesen
Hilferuf: Ukrainischer Geheimdienst macht Jagd auf Oppositionspolitiker und NachDenkSeiten-Autor Maxim Goldarb
Hilferuf: Ukrainischer Geheimdienst macht Jagd auf Oppositionspolitiker und NachDenkSeiten-Autor Maxim Goldarb Seit Februar 2023 verfasst der ukrainische Oppositionelle und Jurist Maxim Goldarb (Union der Linken Kräfte) regelmäßig für die NachDenkSeiten Artikel zur Lage in seiner Heimat unter der Rubrik „Stimmen aus der Ukraine (https://www.nachdenkseiten.de/?gastautor=maxim-goldarb)“. Er schrieb unter anderem über Korruption im Verteidigungsministerium, zunehmende totalitäre Tendenzen,… Hilferuf: Ukrainischer Geheimdienst macht Jagd auf Oppositionspolitiker und NachDenkSeiten-Autor Maxim Goldarb weiterlesen