Was hat Reichsbürgertum an politischen Positionen mit Radikaldemokratie gemein? Nichts! Ja, Apologeten des Kaiser-Untertanentums und Radikaldemokraten haben in ihrer Regierungskritik die eine gemeinsame Schnittmenge (auch mit der Kritik aus anderen politischen Lagern), dass Deutschland ein Vasallenstaat des US-Imperiums ist und keine nationale Souveränität besitzt. Nur Hardcoreleugner bestreiten diese Tatsache, zum Beispiel im Rahmen von Public… Reichsbürgertum und Radikaldemokratie weiterlesen
Schlagwort: Demokratisierung
Krieg ist Frieden: Zweiter Teil
Krieg ist Frieden: Zweiter Teil der Vorworte zu „Eine radikaldemokratische Staatstheorie“ von J.M.Hackbarth in der 200. Ausgabe von „Der Aufstand“ 06/23 (link Seite 4 ff): …Und nun ein Blick in den Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung und aller Koalitionen der letzten Jahrzehnte: „Im Deutschen Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich… Krieg ist Frieden: Zweiter Teil weiterlesen
Ergebnis Kommunalwahl in Schleswig Holstein!
Ergebnis Kommunalwahl in Schleswig Holstein! dieBasis gewinnt in Schleswig Holstein insgesamt 9 Sitze in den Kreistagen. Von 11 Kreisen, in denen dieBasis antrat, konnte in neun Kreisen ein Mandat gewonnen werden. Die besten Ergebnisse gab es dabei in Flensburg und Pinneberg mit 1.9% Gratulation in den Norden für den Wahlerfolg und zu den ersten Füßen… Ergebnis Kommunalwahl in Schleswig Holstein! weiterlesen
Friedliche Revolution in die Freiheit und eine wehrhafte Demokratie!
Friedliche Revolution in die Freiheit und eine wehrhafte Demokratie! Natürlich meint Herr Steinmeier nicht wirklich die Herrschaft des Volkes, sondern die Herrschaft von Vertretern, die nicht an dem Willen ihrer Wähler gebunden sind und völlig freie Hand haben. Leider hat dies immer nur dazu geführt, dass sich die reichsten Oligarchen den Politapparat kaufen konnten und… Friedliche Revolution in die Freiheit und eine wehrhafte Demokratie! weiterlesen
L’Afrique et la souveraineté !
L’Afrique et la souveraineté ! L’Afrique a besoin d’une démocratie radicale pour garantir la souveraineté de son peuple. Sans cette démocratie radicale, la dictature, la corruption et la criminalité ne disparaîtront jamais de ce continent. La démocratie radicale de la souveraineté populaire ne peut fonctionner que si les nouveaux régimes africains remplacent le droit de… L’Afrique et la souveraineté ! weiterlesen
Was macht Sahra Wagenknecht mit ihrer Wochenschau?
Was macht Sahra Wagenknecht mit ihrer Wochenschau? Was sollte sie besser machen? Was könnte sie sonst noch machen? 1. Was macht Sahra Wagenknecht mit ihrer Wochenschau? Sie nutzt ihre Wochenschau immer noch, um sich als bessere Ministerin, diesmal im Bereich Wirtschaft, oder gar als bessere Kanzlerin zu empfehlen. Sie möchte also zeigen, dass sie die… Was macht Sahra Wagenknecht mit ihrer Wochenschau? weiterlesen
Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips
Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips Zunächst scheint es geboten einmal darzulegen, was mit „Demokratieprinzip“ überhaupt gemeint ist. Dazu lässt sich noch eine Ausarbeitung des Deutschen Bundestages – (wissenschaftliche Dienste) aus dem Jahre 2009 finden, und zwar unter dem Titel „Verfassungsgrundsätze- Die Absicherung des Demokratieprinzips und des Sozialstaatsprinzips durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ (Quelle: https://www.bundestag.de/resource/blob/422924/88ab6d8cf872662d0ae52c532d688091/WD-3-297-09-pdf-data.pdf)… Radikaldemokratie ist Verwirklichung des gelobten Demokatieprinzips weiterlesen
Indikatoren für die Funktion der Medien in der Demokratie
Indikatoren für die Funktion der Medien in der Demokratie VON DR. WOLFGANG WODARG Von Politik oder Wirtschaft unabhängige Medien sind die Voraussetzung für jede Demokratie. Für den Europarat habe ich die Indikatoren für Monitoringberichte in Europas Mitgliedsländern erstellt. Auszug: Autor(en): Parlamentarische Versammlung Ursprung – Versammlungsdebatte am 3. Oktober 2008 (36. Sitzung) (siehe Dok. 11683, Bericht… Indikatoren für die Funktion der Medien in der Demokratie weiterlesen