Bekanntmachungen und Termine Tipp auf die Bilder Die Bekanntmachungen wurden von den Organisatoren der Gruppen in die Wochenzeitung eingereichtAktualisierung wöchentlich
Schlagwort: Aufruf
Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg?
Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg? Von einer Verfolgung Unschuldiger kann man sprechen, wenn Staatsanwaltschaften ohne Anlass Strafbefehle beantragen oder Anklagen erheben. Alleine in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft anhand einer schwarzen Liste mit unliebsamen Ärzten vermutlich viele hundert Verfahren wegen angeblicher Maskenverstöße in Gang gesetzt. Diese Liste wurde von der Polizei Hamburg und der… Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg? weiterlesen
Coronajustiz: öffentliche Verhandlung
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? Hier mein neues Video, welches m.E. aufzeigt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg ohne Ermittlungen diverse Strafverfahren und Strafbefehle gegen mich rechtswidrig inszeniert hat. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.https://youtu.be/IynKYnqBXwU Vorankündigung: Neuer Termin Wann: Dienstag 08.08.2023 um 9:00 Uhr Wo: Sievekingplatz 3, Strafjustizgebäude, 20355 Hamburg, Saal 505,… Coronajustiz: öffentliche Verhandlung weiterlesen
Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation
Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation Am 11. Juli findet in München die zweite Instanz eines richtungsweisenden Prozesses gegen die Rundfunkbeitragspflicht statt, den die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Friedemann Willemer vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof führt in zweiter Instanz. Dem Gericht liegt ein Gutachten von Prof. Michael Meyen, Institut für Kommunikations-wissenschaften der… Leuchtturm ARD: Richtungsweisendes Gerichtsverfahren gegen die Desinformation weiterlesen
4. Magdeburger Friedensfestival vom 1. bis 3. September 2023
Vom 1. bis 3. September 2023 findet nun zum vierten Mal das Magdeburger Friedensfestival am Salbker See statt. Es dient dem Austausch und der Vernetzung aller, die sich gegen Kriege und für ein friedliches Miteinander einsetzen wollen. Friede in den Köpfen ist nötiger denn je in einer Welt, in der nur noch Gewalt als einzige… 4. Magdeburger Friedensfestival vom 1. bis 3. September 2023 weiterlesen
Waffenlieferungen, Digitalgesetz, Heitzungsgesetz – Die Basis Funkt
Waffenlieferungen, Digitalgesetz, Heitzungsgesetz Die Partei dieBasis kann als neue basisdemokratische Friedenspartei bezeichnet werden, denn alte Forderungen der Friedensbewegung und eine kritische Sicht auf die NATO finden hier überwiegende Zustimmung. Sie setzt sich mit ihrer Bundes-AG Frieden aktiv für diplomatische Verhandlungen im Russland-Ukraine-Krieg statt Waffenlieferungen ein und für eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa. Grundsätzlich… Waffenlieferungen, Digitalgesetz, Heitzungsgesetz – Die Basis Funkt weiterlesen
DieBasis: Jubiläum, Petitionen und ruhende Visionen
DieBasis: Jubiläum, Petitionen und ruhende Visionen Die Basis Funkt PRESSEMITTEILUNG Berlin, den 03.07.2023 Die Basisdemokratische Partei feiert ihr dreijähriges Bestehen Berlin, 03.Juli 2023. Drei Jahre nach ihrer Gründung behauptet sich die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) als fester Bestandteil der außerparlamentarischen Opposition. Entstanden aus einem Teil der Widerstandsbewegung gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen in der so… DieBasis: Jubiläum, Petitionen und ruhende Visionen weiterlesen
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin!
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! Ist man am Amtsgericht Hamburg, der Staatsanwaltschaft Hamburg und beim LKA Hamburg an der Wahrheit interessiert? Oder ist alles politisch motiviert? Am 13.02.2022 wurde ich im Rahmen der Pressearbeit am Rande einer Demonstration in Hamburg Eppendorf abgeführt und eingekesselt. Am Ende der Polizeimaßnahme hat man mir das Kamera-Equipment beschlagnahmt… Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! weiterlesen
Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache
Update in eigener Sache! Am 15.03.2023 wurde ich vor dem Amtsgericht Hamburg zu 130 Tagessätzen verurteilt, da ich die Vertraulichkeit des Wortes verletzt haben soll. Ich wurde am 13.02.2022 am Rande einer Demonstration als Journalist abgeführt, eingekesselt und das Equipment wurde am Ende beschlagnahmt und beschädigt. Diese Polizeimaßnahme hatte ich, wie die Polizei und und… Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache weiterlesen
Eine radiakldemokratische Staatstheorie
Eine radikaldemokratische Staatstheorie 1. Eine radikaldemokratische Verfassung 1.1. Das Rechtssystem eines radikaldemokratisch verfassten Staatsvolkes entspringt aus Übereinkünften und Verträgen zwischen Staatsbürgern. Solche Übereinkünfte und Verträge nehmen früher oder später die Form einer gemeinsamen Verfassung an, welche die Grundlage für alle weiteren Gesetze bildet. Jedes radikaldemokratische Gemeinwesen kann sich nur um eine gemeinsame Verfassung und deren… Eine radiakldemokratische Staatstheorie weiterlesen