Sahra MüllerLeserbrief:
Für meine Begriffe sind „Radikal-Demokratie“ und „echte Demokratie“ Synonyme. Wobei ich meine Vorstellungen davon u. a. an folgenden Punkten festmache:
1. Nicht nur einmal alle vier Jahre „Volks-VertreterInnen“ wählen, die ihre Wahlversprechen brechen, da sie nur dem meist-bietenden Kapitalisten… äh… ihrem „Gewissen“ verpflichtet sind und die noch nicht mal belangt werden können, weil sie parlamentarische Immunität genießen, wie in der bürgerlichen Demokratie. Sondern Delegierte zu den Räten (dazu unten mehr), die ein imperatives Mandat haben, d. h.: jederzeit abgewählt werden können.
2. Volksbegehren / Volksentscheid nicht nur als lächerliche Ausnahme, sondern als Regel, z. B. als Grundlage für eine Entscheidung des obersten / zentralen Rates.
3. Die Bevölkerung organisiert sich in Räten: Das fängt auf Haus-Ebene an, wo die Wohnungen denen gehören, die drin wohnen und die BewohnerInnen im Haus-Rat gemeinsam über alles entscheiden, was sie direkt betrifft. Dieser Rat entsendet Delegierte in den Rat der Straße, der wiederum entsendet Delegierte in den Rat des Stadtviertels, der Stadt, der Region usw…. bis ganz nach „oben“.
Wohnungen, die leerstehen, werden aufgelistet und den Obdis und den Flüchtlingen zur Verfügung gestellt.
4. Die enteigneten Betriebe werden den Arbeitenden übergeben und ebenfalls demokratisch durch einen Rat gemanagt, der zu gleichen Teilen aus Arbeitenden, KundInnen und LieferantInnen besteht. Das Lohn-System wird abgeschafft, das Profit- und das Konkurrenz-Prinzip auch. Statt Lohn könnte man entweder ein BGE einführen oder alle Grundbedürfnisse würden kostenlos befriedigt werden können. Die Unternehmen sind nicht mehr dazu da, Profit zu erwirtschaften, sondern um die Bevölkerung mit dem zu versorgen, was sie wirklich braucht.
5. Schulden (egal, ob staatlich, Unternehmens- oder privat) werden erlassen. Zins und Zinseszins werden abgeschafft. Banken werden vergesellschaftet, die Börsen und die Schufa werden dichtgemacht.
6. Indem das Profit- und das Konkurrenz-Prinzip wegfallen, fällt nicht nur die Ausbeutung der Arbeitenden weg, sondern auch der Krieg. Denn Kriege werden in aller Regel um Rohstoffe, Märkte, Seewege und Einfluß-Sphären geführt. Die Armeen werden deshalb abgeschafft, die NATO auch. Das Geld, das bisher für Krieg verballert wurde, gehört der Bevölkerung und wird gerecht umverteilt, damit alle menschenwürdig und in Frieden leben können.
Lydia Achilles
