Stellungnahme der Partei dieBasis zur Verhaftung von Johanna Findeisen
Die Stattzeitung schreibt: „Johanna Findeisen wird vorgeworfen mindestens zweimal einen Generalkonsul der Russischen Föderation getroffen zu haben, mit dem Ziel Unterstützung für ein sogenanntes “Reichsbürger Netzwerk“ zu erhalten.“
Beweise liegen keine vor. Johanna sitzt nun auf unbestimmte Zeit in U-Haft.
Hier ist die offizielle Stellungnahme zum Nachlesen auf der Website des Landesverbands Baden-Württemberg zu finden:
Für uns gilt, besonders bei solch schweren Vorwürfen, ohne Beweise zunächst die Unschuldsvermutung. dieBasis lehnt jede Form von extremistischen sowie terroristischen Handlungen ab. Reichsbürgerideologie und Basisdemokratie sind unvereinbare konträre Ansätze.
Wir fordern eine schnelle Untersuchung, sodass potentiell Unschuldige keine 9 Monate in U-Haft verbringen.
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Freispruch für Sucharit Bhakdi
Das Amtsgericht urteilte soeben Prof. Sucharit Bhakdi freizusprechen.
Der von den Anwälten Martin Schwab, Tobias Weissenborn und Sven Lausen vertretene Medizin Professor wurde von der Anklage der Volksverhetzung freigesprochen.
dieBasis dankt am Tag des Grundgesetzes, dass es doch noch ein gewisses Maß an Rechtsstaatlichkeit in diesem Land gibt.
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Politische Wende durch vereinte Kräfte?
Nach der Einladung seitens Todenhöfers auf dem Bundesparteitag der Partei dieBasis in Braunschweig, lädt nun in einem offiziellen Brief der Bundesvorstand der Partei dieBasis zu Gesprächen ein.
Auf der Website der Partei ist der Brief nachzulesen:
Gemeinsame Nenner wie Volksabstimmungen und Frieden durch Neutralität Deutschlands sind eindeutig und unverkennbar.
Wir sind gespannt auf die nächsten Entwicklungen und hoffen, dass sich weitere Parteien und Akteure den Gesprächen anschließen, die mit den Werten der Demokratie- und Friedensbewegung vereinbar sind.
Weiterlesen auf unserer Website:
Politische Wende durch vereinte Kräfte? – dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Für Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit, Schwarmintelligenz & Gerechtigkeit
