Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie Es ist ein Grundpfeiler jeder funktionierenden Demokratie: Die Unabhängigkeit der Justiz muss gewahrt sein, damit Rechtsstaatlichkeit und faire Verfahren sichergestellt sind. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat allerdings festgestellt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht hinreichend unabhängig gegenüber der Exekutive sind. Dieser Befund ist mehr als besorgniserregend. Eine fehlende Gewaltenteilung in… Unabhängige Justiz – Für eine starke Demokratie weiterlesen
Schlagwort: Willkür
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess
Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess Sievekingplatz 3: Aussage vor dem Strafjustizgebäude in Hamburg. Dominik im Video:„Ich habe von Anfang an das Gefühl gehabt dass ich der Richterin nicht trauen kann… Die Richterin sagt, sie will das Verfahren nach Recht und Gesetz führen… Die Behauptung, ich hätte von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht, beruht auf einer SCHWARZEN LISTE [von… Coronajustiz: Schwarze-Liste-Prozess weiterlesen
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung Solidarität mit Kay Strathus wider die grassierende Gesinnungsjustiz Freie Linke Zukunft7. August 2023 Auszug: (…) Strathus wird vorgeworfen, eine »gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängig eines Staates gerichtete« Angriffshandlung gebilligt und dabei den öffentlichen Frieden gestört zu haben. Das ist gleich aus zwei Gründen hanebüchen. Erstens… Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung weiterlesen
Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden?
Frage: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken?“ Claus Plantiko: „Grundsätzlich ja, in der Praxis gegenwärtig in Deutschland, nicht. Denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet,… Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden? weiterlesen
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz?
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? Hier mein neues Video, welches m.E. aufzeigt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg ohne Ermittlungen diverse Strafverfahren und Strafbefehle gegen mich rechtswidrig inszeniert hat. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.https://youtu.be/IynKYnqBXwU Vorankündigung: Im August wird gegen mich das Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg verhandelt. Den genauen Termin und… Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? weiterlesen
Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie?
Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie? Ein Bioterrorismusexperte und Whistleblower behauptet, die CIA habe heimlich an der Unterstützung unethischer Forschungsarbeiten mitgewirkt. Dies hätte zur Herstellung des COVID-19-Virus geführt, der dann aus dem Wuhan Institute of Virology entwichen sei. Von Jeremy KuzmarovPublished On: 25. Juni 2023Kategorien: Geopolitik Dieser Text wurde zuerst am 27.02.2023 auf… Stecken Pentagon und CIA hinter der Covid-19 Pandemie? weiterlesen
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin!
Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! Ist man am Amtsgericht Hamburg, der Staatsanwaltschaft Hamburg und beim LKA Hamburg an der Wahrheit interessiert? Oder ist alles politisch motiviert? Am 13.02.2022 wurde ich im Rahmen der Pressearbeit am Rande einer Demonstration in Hamburg Eppendorf abgeführt und eingekesselt. Am Ende der Polizeimaßnahme hat man mir das Kamera-Equipment beschlagnahmt… Die unglaubliche Glaubwürdigkeit einer Hamburger Polizistin! weiterlesen
Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache
Update in eigener Sache! Am 15.03.2023 wurde ich vor dem Amtsgericht Hamburg zu 130 Tagessätzen verurteilt, da ich die Vertraulichkeit des Wortes verletzt haben soll. Ich wurde am 13.02.2022 am Rande einer Demonstration als Journalist abgeführt, eingekesselt und das Equipment wurde am Ende beschlagnahmt und beschädigt. Diese Polizeimaßnahme hatte ich, wie die Polizei und und… Solidarität mit Dominik Paradies – Update in eigener Sache weiterlesen
Unwert zu leben Der Keim der „Banalität des Bösen“ liegt im Repräsentativsystem
Unwert zu leben – der Keim der „Banalität des Bösen“ liegt im Repräsentativsystem Zu „Hannah Arendt und die „Banalität des Bösen““ veröffentlichte der NDR am 04.12. 2020 einen Beitrag, in dem sie als unbequeme Denkerin beschrieben wird, und weiter, Zitat: „Nach der NS-Zeit analysierte Hannah Arendt Wirkungsweisen totalitärer Herrschaft. Ihr Begriff der „Banalität des Bösen“… Unwert zu leben Der Keim der „Banalität des Bösen“ liegt im Repräsentativsystem weiterlesen
Solidarität mit Dominik Paradies die 4.Runde
Solidarität mit Dominik Paradies die 4.Runde Die politische Verfolgung des oppositionellen Journalisten Dominik Paradies geht weiter. Seit den Anfängen der „Corona – Maßnahmen“ wird Dominik Paradies vorgeworfen, dass er ein falsches „Masken – Attest“ benutzt hätte und das er angeblich das vertrauliche Wort von Polizisten verletzt hätte, als er diese bei ihren öffentlichen Aktivitäten zur… Solidarität mit Dominik Paradies die 4.Runde weiterlesen