Bericht zu meinem Berufungstermin am 08.08.2023 vor dem Landgericht Hamburg! Mir wird zur Last gelegt, dass ich am 15.01.2022 und am 13.02.2022 von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis Gebrauch gemacht haben soll. Zudem soll ich am 13.02.2022 meine eigene Polizeimaßnahme als Journalist rechtswidrig auf Video aufgezeichnet und das vertrauliche Wort verletzt haben. In erster Instanz wurde ich… Bericht über Berufungstermin vor dem Landgericht weiterlesen
Schlagwort: Recht-des-Stärkeren
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung
Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung Solidarität mit Kay Strathus wider die grassierende Gesinnungsjustiz Freie Linke Zukunft7. August 2023 Auszug: (…) Strathus wird vorgeworfen, eine »gegen die Souveränität, die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängig eines Staates gerichtete« Angriffshandlung gebilligt und dabei den öffentlichen Frieden gestört zu haben. Das ist gleich aus zwei Gründen hanebüchen. Erstens… Straftatbestand Wehrkraftzersetzung in rechtsstaatlicher Verkleidung weiterlesen
Ukraine: Die Suche nach Frieden
Ukraine: Die Suche nach Frieden „[…] Tatsache ist, dass für die ukrainischen Neonazi-Milizen die Menschen im Donbas nur „Untermenschen“ sind, die unser Mitgefühl nicht verdienen. Diese Position wurde acht Jahre lang von unseren Medien geteilt, die nie ihre Stimme gegen diese Angriffe erhoben haben. Die Zahl der Todesopfer unter diesen Menschen, die 10.000 überschritten hat,… Ukraine: Die Suche nach Frieden weiterlesen
Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg?
Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg? Von einer Verfolgung Unschuldiger kann man sprechen, wenn Staatsanwaltschaften ohne Anlass Strafbefehle beantragen oder Anklagen erheben. Alleine in Hamburg hat die Staatsanwaltschaft anhand einer schwarzen Liste mit unliebsamen Ärzten vermutlich viele hundert Verfahren wegen angeblicher Maskenverstöße in Gang gesetzt. Diese Liste wurde von der Polizei Hamburg und der… Verfolgung Unschuldiger und politische Verfolgung in Hamburg? weiterlesen
Coronajustiz: öffentliche Verhandlung
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? Hier mein neues Video, welches m.E. aufzeigt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg ohne Ermittlungen diverse Strafverfahren und Strafbefehle gegen mich rechtswidrig inszeniert hat. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.https://youtu.be/IynKYnqBXwU Vorankündigung: Neuer Termin Wann: Dienstag 08.08.2023 um 9:00 Uhr Wo: Sievekingplatz 3, Strafjustizgebäude, 20355 Hamburg, Saal 505,… Coronajustiz: öffentliche Verhandlung weiterlesen
Wir erinnern uns: Politikversagen und Coronatyrannei
Gedenktag: Hochwasser – Katastrophe 2021 Genau zwei Jahre ist es her, dass die Flutkatastrophe im Ahrtal, im angrenzenden Kreis Euskirchen und vielen anderen Regionen in NRW das Leben von tausenden Menschen veränderte. Tote, Verletzte und enorme Schäden war die Bilanz der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. In Deutschland starben mehr als 180… Wir erinnern uns: Politikversagen und Coronatyrannei weiterlesen
Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und Sanktionen
„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“ ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab „Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet. Herzliche GrüßeIhr und EuerMartin Schwab“ Sehr geehrte Bundesregierung, seit fast 20 Jahren… Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und Sanktionen weiterlesen
Politische Verfolgung im Lande eskaliert ?
Politische Verfolgung im Lande eskaliert? Ermittlung wegen angeblicher Volksverhetzung § 130 StGB gegen Jürgen Meyer – Will man einen deutschen „Nawalny“ schaffen? Sehr geehrter Herr Lenter KK Potsdam Polizeipräsidium Potsdam 28.06. 2023 Offener Brief Betr: Angebliche „Volksverhetzung“ auf Twitter durch Kommentar von Jürgen Meyer Es geht um die aus dem Zusammenhang gerissene Aussage bzw. Aphorismus:… Politische Verfolgung im Lande eskaliert ? weiterlesen
Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden?
Frage: „Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken?“ Claus Plantiko: „Grundsätzlich ja, in der Praxis gegenwärtig in Deutschland, nicht. Denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet,… Können wir bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu entscheiden? weiterlesen
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz?
Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? Hier mein neues Video, welches m.E. aufzeigt, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg ohne Ermittlungen diverse Strafverfahren und Strafbefehle gegen mich rechtswidrig inszeniert hat. Möge sich jeder ein eigenes Bild machen.https://youtu.be/IynKYnqBXwU Vorankündigung: Im August wird gegen mich das Berufungsverfahren vor dem Landgericht Hamburg verhandelt. Den genauen Termin und… Politische Verfolgung und Verfolgung Unschuldiger durch die Hamburger Justiz? weiterlesen