Pressemitteilung: Siebter, Achter und Neunter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg Stuttgart, 19. November 2024 – Der siebte Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart offenbarte zentrale Widersprüche in den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Ein Zeuge des Finanzamts Stuttgart I, zuständig für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung, erklärte, dass Bargeldeinzahlungen pauschal als umsatzsteuerpflichtige Umsatzerlöse eingestuft wurden, obwohl die… Pressemitteilung: Siebter, Achter und Neunter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg weiterlesen
Schlagwort: Eigentumsrecht
Coronajustiz gegen mutigen Arzt: Mitschrift am 23. Verhandlungstag
Coronajustiz gegen mutigen Arzt: Mitschrift am 23. Verhandlungstag 23. Verhandlungstag gegen Dr. Walter Weber vor dem Landgericht Hamburg Saal 300 am 5.11.24 geplanter Zeitraum: 9.15-15 Uhr (Namen nach Gehör geschrieben, soweit nicht bekannt) Anwesend: – Richter – Moys, Qiu, Dr. Behr (B), 2 Schöffen Kutschan, Garvik; – StA – Schimpeler (Sch); – Verteidigung- Sven Lausen… Coronajustiz gegen mutigen Arzt: Mitschrift am 23. Verhandlungstag weiterlesen
PRESSEMITTEILUNG – Unfassbare Zustände in deutscher Justizvollzugsanstalt: Wirtschaftsdelikt führt zu Isolationshaft und menschenunwürdigen Bedingungen
PRESSEMITTEILUNG – Unfassbare Zustände in deutscher Justizvollzugsanstalt: Wirtschaftsdelikt führt zu Isolationshaft und menschenunwürdigen Bedingungen Roßdorf, Deutschland – Ein erschütternder Fall aus einer deutschen Justizvollzugsanstalt lässt die Frage nach der Menschenwürde in der Untersuchungshaft lauter denn je aufkommen: Ein Untersuchungshäftling, dessen angebliches Vergehen rein wirtschaftlicher Natur ist, wird seit Monaten unter Bedingungen gefangen gehalten, die an… PRESSEMITTEILUNG – Unfassbare Zustände in deutscher Justizvollzugsanstalt: Wirtschaftsdelikt führt zu Isolationshaft und menschenunwürdigen Bedingungen weiterlesen
Alis Kamera war dabei
Alis Kamera war dabei Am 09.11.24 war ich mit meiner Kamera bei der Demo gegen den Völkermord im Nahen-Osten in Hamburg. Diese Veranstaltung wurde von drei Vereinigungen gemeinsam organisiert und gestaltet: „Voice of Palestine“, „Demokratie für die Straße“ und „Hamburger Bündnis Palestina“. Ich finde diese Bündnisveranstaltung als sehr gelungen, auch wenn die Teilnehmerzahl nicht den… Alis Kamera war dabei weiterlesen
Der Krieg am Roten Meer und der Sieg für die Kinder von Gaza
Der Krieg am Roten Meer und der Sieg für die Kinder von Gaza Seit dem 7. Oktober hat die israelische Armee mit verschiedenen Waffen zu Land, zu Wasser und in der Luft die heftigsten Angriffe auf den Gazastreifen gestartet. Die israelischen Angriffe auf Gaza töteten viele Kinder, Frauen und Männer. Der israelische Krieg brannte alles… Der Krieg am Roten Meer und der Sieg für die Kinder von Gaza weiterlesen
Pressemitteilung zum Verfahren Michael Ballweg: Siebter Verhandlungstag enthüllt gravierende Widersprüche
Pressemitteilung zum Verfahren Michael Ballweg: Siebter Verhandlungstag enthüllt gravierende Widersprüche Stuttgart, 19. November 2024 – Der siebte Verhandlungstag im Verfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart offenbarte zentrale Widersprüche in den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft. Ein Zeuge des Finanzamts Stuttgart I, zuständig für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung, erklärte, dass Bargeldeinzahlungen pauschal als umsatzsteuerpflichtige Umsatzerlöse eingestuft wurden, obwohl die… Pressemitteilung zum Verfahren Michael Ballweg: Siebter Verhandlungstag enthüllt gravierende Widersprüche weiterlesen
Kommunist gegen Radikaldemokrat – Politische Briefe – Antwort vom 17.11.2024
Kommunist gegen Radikaldemokrat – Politische Briefe – Antwort vom 17.11.2024 Einleitung: Mein Diskussionspartner sagt von sich, er sei Kommunist. Ich selbst bezeichne mich als Radikaldemokrat. Er ist informiert, dass ich den politischen Teil meiner Antworten aus unserem Briefwechsel hier in der Wochenzeitung zeige und hat natürlich ebenfalls die Möglichkeit, seine Antworten hier zu zeigen. Vielleicht… Kommunist gegen Radikaldemokrat – Politische Briefe – Antwort vom 17.11.2024 weiterlesen
Die Pyramiden
Die Pyramiden Die Pyramiden. Manchen zufolge ein Symbol für die einzige wahrhaftige Gesellschaftsordnung: oben eine golden Spitze – und darunter der Rest, mit verschiedenen Funktionen, die die Spitze tragen dürfen. Darum – so andere – ist die Pyramide auch auf dem Dollarschein, um den Restbürgern zu zeigen, wie der Hase laufen soll. Den Pharaonen dürfte… Die Pyramiden weiterlesen
Erschütternder Albtraum, den man nur schwer in Worte fassen kann
Die Situation im Norden des Gazastreifens ist ein erschütternder Albtraum, den man nur schwer in Worte fassen kann. Nach dem Rückzug der Feinde aus den besetzten Gebieten, einschließlich des Shifaa-Krankenhauses, begann eine Schreckensherrschaft. Fesseln und Ketten ersetzten die Würde, während Menschen wie Tiere vor ihren Henkern vorgeführt wurden und ihre Familien gezwungen wurden, Zeuge des… Erschütternder Albtraum, den man nur schwer in Worte fassen kann weiterlesen
Israelische Besatzung will die Arbeit der UNRWA beenden
Israelische Besatzung will die Arbeit der UNRWA beenden Ich habe den letzten Monat damit verbracht, durch die USA zu reisen, um @unrwausa dabei zu helfen, Gelder und Hilfsgüter zu sammeln, die den Menschen in Gaza Unterkunft, Nahrung, medizinische Hilfe und Unterstützung bei der psychischen Gesundheit bieten sollen. Im Rahmen dieser Arbeit und indem ich sie… Israelische Besatzung will die Arbeit der UNRWA beenden weiterlesen