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PRESSEMITTEILUNG – Unfassbare Zustände in deutscher Justizvollzugsanstalt: Wirtschaftsdelikt führt zu Isolationshaft und menschenunwürdigen Bedingungen
Roßdorf, Deutschland – Ein erschütternder Fall aus einer deutschen Justizvollzugsanstalt lässt die Frage nach der Menschenwürde in der Untersuchungshaft lauter denn je aufkommen: Ein Untersuchungshäftling, dessen angebliches Vergehen rein wirtschaftlicher Natur ist, wird seit Monaten unter Bedingungen gefangen gehalten, die an psychische Folter und physische Erniedrigung grenzen – mitten in Deutschland.
Die Vorwürfe gegen ihn sind überschaubar – es geht um eine angebliche Untreue, ein Wirtschaftsvergehen –, und doch wird der Häftling seit Monaten in Isolationshaft gehalten, ohne jeglichen Kontakt zu anderen Insassen. Selbst beim täglichen Hofgang, der eigentlich zur Erholung und zur Bewegung dient, wird ihm jeder Austausch mit Mitinsassen untersagt und er darf ihn nur unter strenger Überwachung allein absolvieren. Ein Rechtsstaat sollte Sicherheit gewährleisten, doch in diesem Fall scheinen die Grundsätze von Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit völlig aus dem Blick geraten zu sein.
Entwürdigende Sicherheitsmaßnahmen und fehlende Gesundheitsversorgung
Die Behandlung des Häftlings könnte kaum drastischer sein: Bei jedem Transport zum Gericht wird er, obwohl gewaltlos und ohne Vorstrafen, mit Fußfesseln in einem Aufgebot an Sicherheitskräften geführt, das sonst für Schwerverbrecher reserviert ist. Die Demütigung dieser Maßnahme wird durch eine fehlende gesundheitliche Versorgung nur noch verstärkt. Er erhält nicht einmal Vitamin D, trotz der drohenden gesundheitlichen Folgen im Winter – eine Maßnahme, die nicht nur unverhältnismäßig, sondern auch grob gesundheitsgefährdend ist.
Darüber hinaus berichten Beobachter von nächtlichem Terror durch einen psychisch kranken Zellennachbarn, der den Häftling regelmäßig durch laute Geräusche und Störungen um den Schlaf bringt. Dieses Umfeld droht, seine psychische Widerstandskraft zu brechen und stellt eine Form der psychischen Misshandlung dar, die an gezielte Folter erinnert.
Stille und Verschleierung durch die JVA und Justiz – Antworten bleiben aus
In Deutschland sollten Recht und Gerechtigkeit öffentlich und nachvollziehbar sein – doch in diesem Fall wird jede Anfrage der Verteidigung zur Haftbedingungen ignoriert. Die JVA Roßdorf weigert sich, Fragen zu beantworten, und auch die Justiz bleibt stumm. Der Mangel an Transparenz und die Verzögerung einer menschenwürdigen Überprüfung der Haftbedingungen werfen einen düsteren Schatten auf das deutsche Rechtssystem.
Tausende fordern bereits die Freilassung – der Ruf nach einem Ende dieser Zustände wird immer lauter
Die Empörung in der Bevölkerung wächst: Eine Petition für die Freilassung des Häftlings hat fast 50.000 Unterschriften erreicht, und weitere 5.000 Menschen haben sich mit ihrer Unterschrift einer Strafanzeige angeschlossen, um diese unverhältnismäßige Behandlung ans Licht zu bringen. Die Dringlichkeit, dass hier eingeschritten wird, ist kaum zu übersehen – wenn die Menschenwürde in Untersuchungshaft so behandelt wird, was bleibt dann noch von der Gerechtigkeit?
Die Medien sind aufgerufen, über diesen Fall zu berichten und das Schweigen der Justiz zu durchbrechen. Es ist an der Zeit, dass Deutschland Verantwortung übernimmt und sich klar für die Rechte aller Menschen einsetzt – auch derer in Untersuchungshaft.
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