Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland?
Die Basis Funkt
Eine Einschätzung von Holger Gräf
Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland.
Nun sind wir von unseren, eher bildungsfernen Ampel-Ministern ja schon einiges gewohnt und vieles von dem, was Baerbock, Habeck und Co. so von sich geben, kann man schlicht und ergreifend nicht ernst nehmen. Wir erinnern uns noch lebhaft an die Aussage des Bundeswirtschaftsministers, wonach Unternehmen, die kein Geld mehr erwirtschaften könnten, keineswegs insolvent seien, sondern einfach nur nicht mehr arbeiten würden. Und sicherlich erinnert sich auch so mancher noch an Baerbocks Aussage, wonach ihr ihre Wähler egal seien.
Und tatsächlich rudert das Scholz-Kabinett unmittelbar nach dieser Aussage zurück; spricht von einem „peinlichen Versprecher“. Wieder einmal!
Natürlich können wir uns bei der Einschätzung darüber, ob sich Deutschland nach den Lieferungen von Leopard II-Panzern nun mit Russland im Krieg befindet, nicht auf die Aussage einer ungebildeten Außenministerin verlassen. Und deren Einschätzung ist auch gar nicht entscheidend. Es ist auch nicht entscheidend, was nun gekaufte Medienvertreter oder überbezahlte „Fakten“checker davon halten. Wichtig ist einzig und allein, wie Russland die Situation einschätzt.
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