Die Reise in den 3. Weltkrieg und ein General über Verfassungsbrüche

Am 18.11.2024 hielt General a.D. Harald Kujat auf einer Veranstaltung des „Wirtschaftsrat der CDU e.V.“, Landesverband Sachsen, in Dresden einen Vortrag zum Krieg in der Ukraine, welcher aufgezeichnet wurde, siehe hier: https://youtu.be/GX2O27-vOk0?si=PCdG005BhnwCE_NN

Die geopolitische Gewaltspirale hat nun ein Stadium erreicht in der es Gang und Gäbe geworden ist, dass ranghohe Militärs, ob außer Dienst oder im aktiven Dienst, Vorträge halten, wie zum Beispiel Oberst Reisner oder in diesem Fall General a.D. Harald Kujat. Das Anliegen ihrer Vorträge ist stets die Kriegsvorbereitung im Stadium des Kampfes der Großmächte gegen- und um die Neuaufteilung der Welt unter die reichsten Großeigentümer ihrer jeweiligen Nation. Die Gewaltspirale der reichsten Eigentümer dreht sich, und in der 3. Drehung stehen sich gegenüber on „The Grand Chessboard“:

„Diese Ukrainekrise, in der wir uns gerade befinden, ist nur das Aufwärmen. Die große Krise kommt noch. Und es wird nicht mehr lange dauern, bis wir auf eine Weise getestet werden, wie wir es schon lange nicht mehr erlebt haben. Wenn ich den Grad unserer Abschreckung gegenüber China einschätze, dann sinkt das Schiff langsam, aber es sinkt.“

Herr Kujat ist ein netter älterer Herr, aber es fällt mir sehr schwer zu glauben, dass er von alledem gar keine Ahnung hat. Im Jahre 2005 bekam er von US-General Richard B. Myers den Orden „Legion of Merit“ (Ordensverleihung siehe Artikelbild) für hervorragende Leistungen und Erfolge bei der Durchführung seiner Arbeit. Er war von 2000 bis 2002 als 13. Generalinspekteur der Bundeswehr
ranghöchster General der Bundeswehr, von 2002 bis 2005 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses und damit auch des NATO-Russland-Rats.

„Ich glaube, auch die Europäer selbst sind Teil des Problems. Sie sind sehr abhängig von Russlands Energieressourcen und Geschäftsbeziehungen. Aber wenn Putin jetzt nicht gestoppt wird, könnte es zu einem richtigen Konflikt mit Russland kommen.

Interviewer fragt: „Deutschland ist das wohl einflussreichste Land in Europa, zumindest wirtschaftlich. Es gab Kritik, dass Angela Merkel nicht aggressiv genug war. Was denken Sie, war Deutschland aggressiv genug?“

Condoleezza Rice: „Ich bewundere Kanzlerin Merkel. Ich habe ihre Rede gehört, als sie Präsident Barack Obama in Washington besucht hat. Es hat mir sehr gut gefallen. Aber jetzt brauchen wir härtere Sanktionen. Und ich befürchte, dass das auch Öl und Gas beinhalten sollte. Die russische Wirtschaft ist empfindlich. 80 Prozent der russischen Exporte sind Öl, Gas und Mineralien. Die Leute sagen, Europa würden die Energielieferungen fehlen. Russland wird das Geld ausgehen bevor Europa die Energie ausgeht. Mir ist bewusst, dass dieser Weg Geschäftsbeziehungen erschwert. Aber das ist eines der wenigen Instrumente, die wir haben. Langfristig sollten die globalen Abhängigkeitsverhältnisse von Energien verändert werden. Man könnte sich mehr auf Nordamerikas Energiereserven stützen. Die enormen Öl- und Gasvorkommen, die wir in Nordamerika finden. Pipelines, die nicht durch die Ukraine oder Russland verlaufen. Wir versuchen seit Jahren, Europa für andere Pipeline-Routen zu begeistern. Die Zeit dafür ist gekommen. Eigentlich geht es darum, einfach zu handeln und zwar so schnell wie möglich.“ (Quelle: https://youtu.be/krWiNBzcMto?si=MaF1Fb0UNojX4VE0)

Seymor Hersh: „Bidens Entscheidung, die Pipelines zu sabotieren, kam nach mehr als neun Monaten streng geheimer Debatten innerhalb der nationalen Sicherheitsgemeinschaft in Washington darüber, wie dieses Ziel am besten zu erreichen sei. Die meiste Zeit über ging es nicht um die Frage, ob die Mission durchgeführt werden sollte, sondern darum, wie sie durchgeführt werden konnte, ohne dass offenkundig war, wer dafür verantwortlich war.“ (Zitatquelle: https://www.nachdenkseiten.de/?p=93548, Bild: Seymor Hersh, Bildquelle: hier CC BY-SA 2.0)

[ 03:10] „Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes lautet: der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens, zur Wahrung des Friedens, einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen er wird hierbei Beschränkung seiner Hoheitsrechte einwilligen die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern. Also, manchmal wundert man sich ja ob nicht doch vielleicht der eine oder andere Politiker mal in die Verfassung schauen sollte. Aber vielleicht ist es ja so, dass eine friedliche Lösung dieses furchtbaren Krieges noch etwas ganz anderes von unseren handelnden Politikern verlangt. In Anbetracht der verschiedenen Interessen der Propaganda und Desinformation, die in diesem Krieg miteinander verwoben sind…

[05:32] Die westliche Politik folgt dem Weg des Schwertes. Und sie folgt dem Weg des Schwertes weil es ihr nämlich an dem mangelt worüber Alexander der Große verfügte, über die Lebendigkeit des Geistes“

„Nicht nur die amerikanische Regierung, vor allem aber auch die Europäer haben offensichtlich die geostrategische Dynamik ihres Ukrainearangements unterschätzt. Der Ukrainekrieg ist ein Menetekel für Europa, entschlossen den Weg zu geopolitischer Selbstbehauptung einzuschlagen, und zwar politisch, wirtschaftlich, technologisch, und nicht zuletzt auch militärisch. Die Wahl Trumps zum amerikanischen Präsidenten bedeutet ein Wendepunkt in der amerikanischen Ukraineestrategie. Trump hat immer wieder betont, Frieden, und das Töten zu beenden, hätte für ihn die höchste Priorität. Er könne den Konflikt schnell beenden indem er beide Seiten an den Verhandlungstisch bringt.“

„Man sollte sich nicht täuschen lassen, es geht nicht um gemeinsame Werte mit der Ukraine, die Ukraine verteidigt nicht unsere Freiheit und unsere Sicherheit. Es geht auch nicht um die sogenannte regelbasierte internationale Ordnung, es geht vor allem um die Menschen in der Ukraine und um die Zukunft unseres Kontinents.„

„Meine Damen und Herren, ich ich frage mich in letzter Zeit immer häufiger wie Helmut Schmidt auf die gegenwärtige Sicherheitslage reagieren würde. Er würde wohl sagen, dass ein militärisches Gleichgewicht ein notwendiges aber kein hinreichendes Element ist um den Frieden zu sichern. Hinzukommen muss das Bemühen, das Gleichgewicht der Kräfte politisch zu stabilisieren. Hinzukommen muss der Wille mit der anderen Seite zu reden und auf ihre Interessenlage einzugehen. Hinzukommen müssen Abrüstungs- und Rüstungskontrollverhandlung sowie Vereinbarung über größere Transparenz und militärische vertrauensbildende Maßnahmen. Deshalb plädiere ich dafür, die Anstrengung darauf zu richten, die Bundeswehr wieder in die Lage zu versetzen ihren verfassungsmäßigen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung zu erfüllen. Wir leben seit 2011, seit der Reform der sogenannten Neuausrichtung der Bundeswehr mit einem Verfassungsbruch und niemand thematisiert das in unserem Land.“

„Ausgerichtet auf den Verteidigungsfall wird es künftig vier Teilstreitkräfte geben sowie ein Operatives Führungskommando und ein Unterstützungskommando. Auch die Wehrverwaltung wird auf den Kernauftrag eingestellt: die Landes- und Bündnisverteidigung.“ (siehe: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/bundeswehr-der-zeitenwende-kriegstuechtig-sein-um-abzuschrecken-5765386)

„Die Bundeswehr muss wieder über aufwuchsfähige Strukturen verfügen um durch eine problemlose Integration von Reservisten schnell einen aufgabengerechten Verteidigungsumfang zu erreichen mit einem Personalumfang der das notwendige Fähigkeitsspektrum abdeckt und einer bedrohungsgerechten und technologisch zukunftsfesten Ausrüstung und Bewaffnung in allen Fähigkeitskategorien. Dies wäre übrigens auch ein überzeugendes Signal der Entschlossenheit, keine Verschiebung des militärischen Gleichgewichts zu unseren Ungunsten zuzulassen. Ich sehe das als einen ersten Schritt, als eine notwendige oder wie Helmut Schmidt sagen würde eine notwendige aber keine hinreichende Bedingung um Frieden und Sicherheit zu schaffen. Es muss wirklich auch zu politischen Vereinbarungen kommen. Ob die Erhöhung, was im Augenblick ja diskutiert wird, des Verteidigungshaushalts auf 3% notwendig ist, kann nur eine Untersuchung der NATO ergeben in der die Streitkräfteplanung mit der Verteidigungsplanung abgeglichen wird. Das habe ich damals in der NATO als Änderung des Planungsverfahrens eingeführt. Ich sage das nicht deshalb, sondern weil es notwendig ist. Zu berücksichtigen ist, dass sich die Mitgliedstaaten ja ursprünglich nicht nur auf eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 2% des Bruttoinlandsprodukts verpflichtet haben, nur davon ist im Augenblick noch die Rede; sondern auch dazu, den Anteil der Ausgaben am Verteidigungshaushalt für moderne Bewaffnung und Aufrüstung auf mehr als 20% anzuheben. Nur in der Verknüpfung dieser beiden Aspekte ist es überhaupt möglich modern ausgerüstete leistungsfähige Streitkräfte zu unterhalten und die finanziellen. Mittel müssen nicht für überhöhte Betriebskosten und für kostenintensive Materialerhaltung veralteter Systeme aufgewendet werden.“

[30:32] „Der Ausgangspunkt eines Krieges ist eine bestimmte politische Konstellation, er hat also politische Ursachen. Der Krieg führt zu einer neuen politischen Lage, die wenn sie Bestand haben soll, politisch zwischen den Kriegsparteien vereinbart sein muss.

Deshalb, kein Vortrag ohne ein Clausewitzzitat, klar nicht, deshalb forderte Clausewitz, dass die Politik in einem Krieg die Oberhand behalten und auch während der Kampfhandlung fortgesetzt werden muss, denn daraus folgt ein dualer Ansatz, nämlich aus gesicherter Verteidigungsfähigkeit andererseits und einem gleichzeitigen Bemühen um einen Verhandlungsfrieden. Sind Politik und Diplomatie, wie das bei uns im Westen der Fall ist, suspendiert, dann ist der Krieg wie es Clausewitz definiert, ein Akt der Gewalt und es gibt in der Anwendung derselben keine Grenzen. So gibt jeder dem anderen das Gesetz und es entsteht eine Wechselwirkung die dem Begriff nach zum Äußersten führt, wir bezeichnen das heute als Eskalation und genau das sehen wir z.B. auch gestern. Der Ukrainekrieg hat eine lange Vorgeschichte, ich kann die nicht insgesamt hier darstellen aber zwei Ereignisse haben das Verhältnis der beiden Großmächte zueinander und damit auch das Verhältnis zwischen der Nato und Europa einerseits und Russlands andererseits fundamental verändert: der strategische Wendepunkt war 2002, die einseitige Kündigung des 1972 geschlossenen und für das nuklearstrategische Gleichgewicht zwischen Russland und den Vereinigten Staaten so wichtige ABM-Abkommen über strategische Raketenabwehrsysteme. Am 1. Februar 2019 kündigte Trump damals auch einseitig das für Europas Sicherheit entscheidende INF- Abkommen über nukleare Mittelstreckensysteme obwohl er noch sechs Monate zuvor am 12 juli 2018 gemeinsam mit allen NATO Staats- und Regierungschefs erklärt hatte ich zitiere:

Der INF-Vertrag ist entscheidend für die euroatlantische Sicherheit und wir bleiben diesem wegweisenden

Rüstungskontrollvertrag verpflichtet. Schließlich kündigten die Vereinigten Staaten auch den Vertrag über den offenen Himmel, nämlich 2020, ein ganz wichtiger Vertrag für Transparenz, für Vertrauensbildung aber auch für Kontrolle. Der sicherheitspolitische Wendepunkt war der Natogipfel 2008 in Bukarest auf dem Präsident Bush mit großem Druck versuchte eine Einladung an Georgien und die Ukraine für eine Natomitgliedschaft durchzusetzen: Als er damit scheiterte wurde wie das in solchen Fällen üblich ist zur Gesichtswahrung eine wage Beitrittsperspektive in das Kommunique aufgenommen. Der heutige Direktor des CIA William Burns, damals war er US-Botschafter in Moskau, hatte die amerikanische Regierung davor gewarnt, wörtlich: man kann die strategischen Konsequenzen nicht hoch genug einschätzen. Es wird einen fruchtbaren Boden für eine russische Intervention auf der Krim und im Osten der Ukraine schaffen, es besteht kein Zweifel dass Putin scharf zurückschlagen wird. Genau das ist passiert. Die Ausgangslage für den Krieg wurde allerdings auch schon 2014 geschaffen. Am 22. Februar wurde der freigewählte prorussische Präsident Janukowytsch gestürzt, sein Nachfolger wurde der proeuropäische Jazenjuk. Bei dem Putsch wurden mindestens 108 Menschen, überwiegend Polizisten, in den Rücken geschossen. Die genaue Zahl ist nicht bekannt weil viele Schwerverletzte erst später dann starben. Dieser Putsch ist im übrigen, da gibt es ein Telefongespräch mit meiner Freundin Victoria Nuland, die damals Abteilungsleiterin für Europa im amerikanischen Außenministerium war und dem amerikanischen Botschafter Pyatt in Kiew und da ging es um die Frage: wen machen wir denn zum Präsident, hinterher. Und Pyatt schlug Klitschko vor, worauf Victoria sagte: Klitsch wollen wir nicht, wir wollen Jaz, also Jazenjuk, der wurde es dann auch. So geht das im Leben.“

[ 1:32:00] „Geld allein ist es nicht. Ich habe das ja deshalb vorhin erwähnt. Geld allein ist es nicht. Wir brauchen eine Struktur in der wir eben wieder Panzerbataillone haben und keine Infanteriebataillone. Wir wir brauchen einen Personalumfang der weit über 200.000 geht. Wir müssen aufwuchsfähig sein, brauchen ein großes Reservistenpotential, die in ihren Verband, jetzt sag ich mal in die Sächsische elfte Panzergrenadierdivision, wo sie zu Hause sind, aufgenommen werden können, ja so wie die Engländer das machen, das ist ganz wichtig und um das leisten zu können brauchen wir die Wehrpflicht, sonst bekommen wir eben diese Soldaten nicht. Ja und ich kann ihnen sagen, ich war immer für die Wehrpflicht und in meiner Zeit als ich in der NATO war, hatte ich oft mit dem damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zu tun, der gegen die Wehrpflicht war, der immer nur gesagt hat, die Wehrpflicht taugt nichts und so weiter und wir haben eine Diskussion gehabt an einem Abend er hatte so die unangenehme Angewohnheit einem mit dem Finger auf die Brust zu ticken und dann sagt er: also mit Wehrpflichtigen können sie überhaupt nichts anfangen, die nicht lange und so weiter und da habe ich gesagt: Herr Minister, dass sie die größte und mächtigste Armee der Welt haben gebe ich ihnen zu, das ist so, aber die besten Soldaten, die haben wir und die haben wir weil wir die Wehrpflicht haben und mein amerikanischer Kollege stand neben mir der drehte sich gleich um weil er dachte jetzt schlägt der um sich vor Wut ja und genau aber das ist völlig richtig das ist genau der Punkt. Warum ist das so, das muss man sich vor Augen halten. Unser Regenerationsbedarf in also, nach meiner Reform, waren 25.000 Soldaten Zeitsoldaten und Berufssoldaten pro Jahr. Wir haben immer zwischen 50 und 60% dieser Zeit- und Berufssoldaten aus dem Wehrpflichtigenaufkommen bekommen. Warum? Die Wehrpflichtigen kannten die Bundeswehr, die waren dabei, die wussten: Mensch das macht mir Spaß, das kann ich oder kann ich nicht, das gefällt mir oder nicht. Nach 2, 3 Monaten wenn sie dann gefragt wurden: Wollen sie sich nicht als Zeitsoldat verpflichten? Dann haben sie na ja entweder ja oder nein. Aber der Vorgesetzte kannte sie eben auch, der wusste genau wofür er sie gebrauchen kann. Wenn Sie heute Freiwillige sehen, die jetzt zur freien Annahmestelle gehen, dann machen Sie ein Idiotentest und so Multiple Choice und so weiter und dann muss nach zwei drei Stunden entschieden werden ob sie sie nehmen oder nicht. Und hinzu kommt, wir haben ja dieses System der Freiwilligenwehrdienstleistung eingeführt, wonach jeder jederzeit wieder gehen kann. Also wenn das Essen nicht schmeckt sagt er: jetzt gehe ich wieder nach Hause. Das kann so nicht funktionieren, ist ein gewaltiger Verwaltungsaufwand den wir da leisten, aber er ist nicht effektiv. Also was mich ärgert, es wird jetzt gesagt die Russen können uns in 2029, in wenigen Jahren angreifen, das stimmt. Die Frage ist noch: Wollen sie das? Ja? Luxemburg könnte uns auch angreifen die Frage ist. Wollen die das? Das ist ja gar nicht der Punkt. Damit wird begründet: wir brauchen mehr Geld, wir brauchen mehr Geld, wir brauchen mehr Geld. Nein der entscheidende Punkt ist, wir sollten das tun was die Verfassung von uns verlangt es ist, wir leben mit einem Verfassungsbruch [Beifall], ja die Verfassung sagt: der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Das heißt, diese Streitkräfte müssen auch in der Lage sein uns zu verteidigen, sonst ist das doch alles witzlos.“

„Auf die Frage, ob es nicht auch die Pflege des Geistes der deutschen Wehrhaftigkeit nötig sei, erwiderte Hindenburg: ‚Ja, und das bedeutet noch lange nicht Krieg. […] Trotzdem müssen wir immer daran denken, jenen Geist zu pflegen, um für alle Entwicklungsmöglichkeiten vorbereitet zu sein.“ (Zitatquelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/100-jahre-politischer-mord-in-deutschland-der-100.html, Bidquelle: hier CC-BY-SA 3.0)

Gert Bastian, Generalmajor a.D. (1983 bis 1987 Mitglied des Deutschen Bundestages), wechselte auf die Seite des Volkes und war eine führende Persönlichkeit in der westdeutschen Friedensbewegung, und Politiker der Grünen, bevor diese Partei zur Kriegspartei korrumpiert wurde.