[Der Aufstand 51/24, Seite 22]
Es begann mit einer Warnung,
die von einem Jobcenter-Mitarbeiter an einen älteren deutschen Bürgergeldempfänger ausgegeben wurde …. sie sollten sich schnellst möglichst irgendeinen Job suchen, weil es nächstes Jahr ganz schlimm werden wird. … die Kassen sind leer. So leer, das nächstes Jahr – egal wer die Wahl gewinnt – radikale Änderungen bevorstehen.
… Der Mitarbeiter hat angeblich das Jobcenter verlassen, kommt in der Wirtschaft unter, geht in Rente, ins Ausland oder auf den Friedhof: was weiß ich schon. Kann ja auch sein, dass Angstmacherei die neue Motivations-Strategie ist, mit der man die Leute in Arbeit bringen will. …
Oder … stehen wir wirklich so dicht vor einem Zusammenbruch, dass keiner darüber reden möchte – außer unter der Hand, um drei Ecken und nur Geflüster?
In der Tat: in der Tagesschau (18.12.2024,um 08:41 Uhr) erfährt man etwas über die Situation der Gemeinden – und wofür das Geld so ausgegeben wird: die Unterbringung der Flüchtlinge, vor allem aus der Ukraine. Diese Aufgabe überträgt der Bund dem Rest des Landes, aber er zahlt dafür nicht. Lehnen Gemeinden das ab, gibt es Zwangsmaßnahmen. Die Schulden der Gemeinden erreichen teils wahnwitzige Höhen – die kleine Gemeinde Marl im Ruhrgebiet (84.000 Einwohner) wird 2035 eine Milliarde Euro Schulden haben – da kann man das Kaff nur noch an Elon Musk verkaufen, damit er es abgewickelt wird, oder?
Wie viele Menschen sind eigentlich im Bürgergeld, dass die alte Arbeitslosenhilfe ersetzt hat, für das die Arbeitslosenhilfe gar nicht zuständig wäre? Hat mich mal so interessiert. 5,5 Millionen Bürgergeldempfänger gibt es, 2,9 Millionen sind Deutsche, davon aber eine Million Kinder, ergo haben wir 1,9 Millionen Erwachsene, die in den Bereich der Arbeitslosenversicherung fallen. 2,6 Millionen kommen aus der Ukraine (über 700 000), aus Syrien (über 500000), aus Afghanistan (200 000), darunter 900 000 Kinder. Macht: 1,7 Millionen Erwachsene, die hier nie eingezahlt haben, sich aber gerne auszahlen lassen. Ist schon klar, dass das für gesellschaftlichen Sprengstoff sorgt, wenn die Leute, die mit 50 vom Arbeitsmarkt persönlich nach dreißig Jahren Berufstätigkeit und Beitragszahlung aussortiert werden, weil die Bandscheiben hin sind, jetzt keine Leistungen mehr bekommen, weil die Politik gerne auf Kosten der Büchereien, Museen, Schwimmbäder und Sportplätze den großen Spender macht? Wer hat das eigentlich mal durchgerechnet in Berlin, ob diese Großzügigkeit überhaupt bezahlbar ist? Also: bevor diese Entscheidungen gefällt wurden? Oder kam das so aus einer Bierlaune heraus?
Ich weiß: das klingt jetzt rechts, aber es geht hier nicht um Politik, sondern um Mathematik – und Verantwortung. Und um Gerechtigkeit. Es geht um die Leute, die schon Kanzler Schröder um ihre Versicherungsleistungen geprellt hat – und auf die jetzt großer Druck ausgeübt werden soll, weil Berlin gerne auf Kosten der Armen Weltpolitik gestaltet.
Es geht darum, ob jetzt wieder mal die Ärmsten der Armen drangsaliert werden – oder ganz ausgestoßen werden – weil man in Berlin gerne Traumschiff spielt.
Nun – womöglich übertreiben ja die Gemeinden ihre Situation – und wollen auch nur abgreifen. Und die Geschichte, die mir der Wind so lieb geflüstert hat, ist nur Wichtigtuerei von Arbeitslosen. Aber ich dachte: ich stelle das einfach mal so in den Raum, weil mich interessiert, was da so hinter den Kulissen läuft. Womöglich gibt es hier ja Menschen, die schon mehr wissen?
Wäre doch schön, oder?
Der Eifelphilosoph
