Pläne zur Bundeswehr

Pläne zur Bundeswehr

„Bundeswehr der Zeitenwende“: Pistorius stellt Strukturreform vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat heute seine Pläne zur Bundeswehr der Zeitenwende vorgestellt: Die Streitkräfte werden reformiert. Auch die zivile Verwaltung wird angepasst. Die Bundeswehr wird so insgesamt neu aufgestellt und damit auch auf den Verteidigungsfall ausgerichtet.“ (Zitat siehe https://www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/pistorius-strukturreform/– 07.04.2024)

Unter dieser Überschrift finden wir eine zusammenfassende Präsentation der Strukturreform für die Vorbereitung auf den Kriegsfall, auf der Seite reservistenverband.de, die mit einem Statement unter der Überschrift „Nur ein erster Schritt“ abschließt, Zitat:

„Der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, bezeichnete die Reform im WDR-Gespräch als einen „wesentlichen und richtigen Schritt“, die Führungsstruktur zu verschlanken und parallele Führungsstrukturen abzubauen. Das sei jedoch nur ein erster Schritt. Auf lange Sicht werde die Reform die Bataillone und Brigaden stärken.“

Worum geht es da eigentlich? Das sind ganz konkrete Maßnahmen der Umstrukturierung der Streitkräfte in Vorbereitung auf Krieg gegen die russische Föderation. Es geht im ersten Schritt darum, eine so straffe Zentralisierung der Führung der Streitkräfte herbeizuführen, dass sie von einer Person ohne innere Widerstände befehligt werden kann. Das ist im Grunde genommen eine strukturelle Vorbereitung auf eine Diktatur. Für jede Gewaltherrschaft (das Gewaltmonopol einer kleinen Gruppe von Repräsentanten mit von den Wählern ungebundenen Mandaten) sind zu viele mitentscheidende Personen, einer schnellen Befehlsstruktur hinderlich. Wenn man es einfach ausdrücken will, könnte man sagen, dass ein Oberkommandierender sich nicht dazwischen reden lassen will. Aber wer hat das Oberkommando? In einer unilateralen Welt hat das Oberkommando der Oberkommandierende des Imperiums, und das ist der Präsident der USA. Stratfor-Stratege George Friedman hat in seinem Vortrag 2015 klargelegt, worin das Interesse der aggressiven Falken in den Regierungen der USA in Bezug auf das Verhältnis Deutschlands zu Russland besteht. Inzwischen wird wohl jeder politisch Interessierte seine Offenbarung kennen. Dennoch ist es geboten, um die Pläne zur Bundeswehr zu verstehen, sich seiner Worte zu erinnern, Zitat:

„Das Hauptinteresse der US-Außenpolitik während des letzten Jahrhunderts im ersten und im zweiten Weltkrieg und dem kalten Krieg waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Vereint sind sie die einzige Macht, die uns bedrohen kann. Unser Hauptinteresse war sicherzustellen dass dieser Fall nicht eintritt.“ (siehe US-Strategie (auf deutsch) l George Friedman STRATFOR @ Chicago Council on Global Affairs, hier auf YouTube)

Das allerschlimmste Szenario für die US-Außenpolitik wäre also eine Deutsch-Russische Freundschaft. Das Hauptinteresse dieser Räuber“politiker“ besteht also darin, sicherzustellen, dass dieser Fall nicht eintritt. Wie schrecklich müssen sich diese Räuber-Strategen-, muss sich der damalige Präsident der USA, G.W. Bush gefühlt haben, als der Präsident der russischen Föderation W. Putin am 25.09.2001 im Deutschen Bundestag eine Rede hielt, in der er unter anderem sagte, Zitat:

„(…) Sehr geehrte Damen und Herren, im Sicherheitsbereich haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. Das Sicherheitssystem, welches wir in den vergangenen Jahrzehnten geschaffen haben, wurde verbessert. Eine der Errungenschaften des vergangenen Jahrzehnts war die beispiellos niedrige Konzentration von Streitkräften und Waffen in Mitteleuropa und in der baltischen Region. Russland ist ein freundlich gesinntes europäisches Land. Für unser Land, das ein Jahrhundert der Kriegskatastrophen durchgemacht hat, ist der stabile Frieden auf dem Kontinent das Hauptziel. (…)“ (Anhaltender Beifall – Die Abgeordneten erheben sich – siehe: https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/putin/putin_wort-244966)

Im Verständnis dieser beiden, sich diametral entgegenstehenden Ausrichtungen der Hauptziele der Außenpolitik der USA und der russischen Föderation steckt die Antwort auf die Frage, was die Pläne zur Bundeswehr bedeuten, und was die Verkündung einer „Zeitenwende“ bedeutet. Nach dieser Rede im Bundestag haben die nordamerikanischen Räuber 13 Jahre gebraucht, um ihren verbrecherischen Plan umzusetzen, mit Hilfe ihrer CIA, in der Ukraine einen Putsch herbeizuführen um den ukrainischen Staatsapparat anschließend in einen antirussischen Feindstaat zu verwandeln und bis an die Zähne aufgerüstet gegen Russland in Stellung zu bringen. Der Putsch war illegal, illegitim, verbrecherisch, menschenverachtend und der von der CIA liebevoll umarmte ultrarechte Sektor mit den Neofaschistischen-Bandera-Banditen an der Spitze zog fortan, von ihrer aus Übersee verliehenen Macht berauscht, als mordlüsternde Räuber durch das Land, terrorisierte und ermordete ungezählte Einwohner der östlichen Gebiete der Ukraine, und löste damit einen Bürgerkrieg aus. Illegal an die Macht geputschte Räuber und Mörder waren immer die besten Freunde des rechten Sektors (der Falken) in den Regierungen der USA. Hitlers Truppen mussten die Ukraine militärisch erobern (siehe Artikelbild). Durch den CIA-geführten Putsch 2014 konnte eine so kostspielige Art und Weise der Eroberung durch eine kostengünstige Geheimdienstoperation, die nur 5 Milliarden Dollar gekostet hat, realisiert werden. Und dann haben die nordamerikanischen „Strategen“ gedacht, dass sie Russland damit schon so gut wie in der Tasche hätten. Die faschistischen Räuber und Banditen des 20. Jahrhunderts litten immer an einer bestimmten „Geisteskrankheit“ und diese scheint vererbbar zu sein, denn die Räuber und Banditen des 21. Jahrhunderts scheinen daran ebenfalls zu leiden, diese Krankheit heißt: fatale Unterschätzung.

Fatale Unterschätzungen

Im Bild von Militärhistoriker Roman Töppel (siehe Titelbild dieses Artikels) aus Portal-militaergeschichte.de, zeigen die blauen Pfeile die geplante Stoßrichtung der deutschen Wehrmacht. Unter der Überschrift „Die Grenzschlacht im Südabschnitt der Ostfront, 22. Juni bis 2. Juli 1941“ zitiert er aus Goebbels Tagebuch, Zitat:

„Der Führer schätzt die Aktion auf etwa 4 Monate, ich schätze viel weniger. Der Bolschewismus wird wie ein Kartenhaus zusammenbrechen.“ (zitiert aus Goebbels Tagebuch)

Unter der Teilüberschrift „Fatale Unterschätzung“, hat Roman Töppel folgendes zusammengetragen, Zitat:

„Fatale Unterschätzung

Die Deutschen rechneten sogar damit, dass die Sowjets in der Ukraine ihre stärksten Kräfte konzentriert hatten.5 Doch sie glaubten, die Verbände der eigenen Heeresgruppe Süd (Generalfeldmarschall Gerd von Rundstedt) wären stark genug, um rasch mit dem Gegner fertig zu werden. Etwa 1 Million Soldaten der Wehrmacht standen im Südabschnitt der Ostfront für den Angriff auf die Sowjetunion bereit. Sie verfügten über 12.260 Geschütze und Granatwerfer sowie 960 Panzer und Selbstfahrlafetten.6 Als Speerspitze des Angriffs waren die fünf Panzerdivisionen der Panzergruppe 1 (Generaloberst Ewald von Kleist) vorgesehen.

(…)

Anders als Goebbels geglaubt hatte, war der „Bolschewismus“ nicht wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Auch Hitlers Hoffnung, die Sowjetunion niederzuwerfen, bevor die USA ihr Kriegspotenzial in die Waagschale werfen könnten, erfüllte sich nicht. Während die Kräfte des deutschen Ostheeres dahinschmolzen und die Ausfälle nicht mehr ersetzt werden konnten, gelang es der Sowjetunion, ab September 1941 gewaltige Mengen von Menschen und Kriegsmaterial zu mobilisieren.

Wahrscheinlich wusste Hitler, dass seine einzige Chance, den Krieg militärisch zu gewinnen, darin bestand, die Sowjetunion so rasch und entscheidend niederzuwerfen, wie es die Planung für die Operation „Barbarossa“ vorsah. Zumindest hätte die Wehrmacht bereits 1941 die Ölquellen im Kaukasus erobern müssen, um den Krieg auf längere Sicht erfolgreich weiterführen zu können.49 Dass sie dies nicht schaffte und der Plan für den Feldzug gegen die Sowjetunion spätestens im Herbst 1941 gescheitert war, lag nicht zuletzt an dem verbissenen Widerstand, den die Rote Armee in der Grenzschlacht im Südabschnitt der Ostfront geleistet hatte.“ (siehe https://www.portal-militaergeschichte.de/toeppel_grenzschlacht)

Das war die fatale Unterschätzung von 1941. Die fatale Unterschätzung von 2014 bestand darin, dass ein CIA-geführter Putsch in der Ukraine die russische Föderation militärisch an die Wand drücken könnte. Die fatale Unterschätzung bestand darin, zu glauben, dass die russische Föderation durch Wirtschaftssanktionen „wie ein Kartenhaus zusammenbrechen“ würde. Die fatale Unterschätzung bestand weiterhin darin, dass die russische Föderation allein durch Waffenlieferungen, militärisch im Stellvertreterkrieg für die Eigentumsnahme der Ukraine durch ukrainische aber vordergründig amerikanischer Oligarchen, besiegt werden könnte. Dass diese fatalen Unterschätzungen am laufenden Band hunderttausende junge ukrainische Männer mit ihrem Leben bezahlen müssen ist natürlich in der westlichen Propaganda kaum einer Erwähnung wert, und noch weniger die Opfer junger Russen. Opfer in der Zivilbevölkerung werden in westlicher Kriegspropaganda nur erwähnt, wenn sie sich für Antirusslandhetze benutzen lassen. Der Ukraine gehen im Stellvertreterkrieg für die USA die Soldaten aus. Aber Nachschub an Menschenmaterial kann man nicht einfach so per Eisenbahn liefern wie Nachschub an Granaten. Jetzt müssen die Bevölkerungen der Vasallenstaaten des Imperiums ans Sterben gewöhnt werden. Genau das ist unter „Zeitenwende“ zu verstehen.

Die fatale Unterschätzung besteht jetzt wieder darin, dass die russische Föderation durch den Einsatz von Soldaten aus den Vasallenstaaten des US-Imperiums besiegt werden könnte. Und letztlich besteht die fatale Unterschätzung von Stratfor-“Stratege“ Friedman darin, zu glauben, dass es außer Deutschland keine anderen Staaten geben könnte, mit denen sich die russische Föderation wirtschaftlich und militärisch vereinigen könnte. So hat die US-Räuberpolitik nichts weiter sichergestellt, als Millionen Tote in einem europäischen Krieg und einen neuen Block Russland+China+Iran+Nordkorea, der sich langsam aber sicher gegen das US-Imperium in Stellung bringt und sehr wohl noch weitaus stärker in der Lage ist, die Weltherrschaft der USA zu bedrohen, als es Deutschland+Russland je könnte. Für vernünftig denkende Menschen ist es ganz logisch, dass die russische Föderation auch Strategen hat und diese ihre Aufmerksamkeit durchaus auch nach Osten- anstatt nach Westen richten können um Verbündete zu finden. Denn es ist leicht gegen einen weltbeherrschenden Räuber Verbündete zu finden, weil die unterdrückten Völker, wenn man es einmal volkstümlich ausdrücken will, die Schnauze bis oben hin gestrichen voll davon haben, sich von nordamerikanischen und europäischen Räubern ausplündern zu lassen. Deshalb hungern die Regierungen dieser vom Imperium abhängig gemachten Länder regelrecht danach, sich mit der russischen Föderation zu verbünden. Da könnte man als vernünftig denkender Mensch eigentlich fragen: „Sind US-“Strategen“ eigentlich doof?“ Was macht Menschen zu Räubern? Die Antwort darauf: Das global herrschende Eigentumsrecht, weil es ein „Recht“ des Stärkeren ist und eine ganz simple Räuberlogik dem entsprechende Denkprozesse erzeugt. Aber was ist die Alternative? Auch darauf gibt es eine Antwort: Besitzrecht anstatt Eigentumsrecht!

Die Pläne zur Bundeswehr sind also, und die laute und offizielle Art und Weise der Verkündung machen das deutlich, Pläne von US-Strategen, Deutschland gegen die fundamentalen Lebensinteressen der eigenen Bevölkerung für die räuberischen Interessen US-amerikanischer Oligarchen, gegen die russische Föderation in Stellung zu bringen. Aus den Interviews des ehemaligen Generalinspekteurs Harald Kujat lässt sich deutlich wahrnehmen, dass er ganz und gar nicht dafür zu haben ist, US-Interessen zu verteidigen. Daraus lässt sich schließen, dass die Alten im Generalstab der Bundeswehr ggf. zu einem Hindernis werden könnten, wenn das Oberkommando der imperialen Streitkräfte von den Deutschen verlangt, gegen die russische Föderation in den Krieg zu ziehen. Nachdem der Enthusiasmus der jüngeren Generäle Ingo Gerhartz und Frank Gräfe, geführt von US-Botschafterin Amy Gutmann, in der Planung zur Zerstörung der Krimbrücke aufgedeckt wurde (siehe das Interview mit Heiko Schöning – Traumwandlerisch in den Krieg), ergibt sich plötzlich eine gewisse Logik für die Notwendigkeit „die Führungsstruktur zu verschlanken und parallele Strukturen abzubauen.“ Deutsche Generäle, die den imperialen Führungsbedürfnissen US-amerikanischer Außenpolitik widersprechen könnten, sind einfach nicht mehr zeitgemäß.

Natürlich ist das nur ein erster Schritt, angesichts der Mammutaufgabe, wieder gegen Russland anzutreten und zu verlieren. Auf lange Sicht steht die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht mit auf der Menükarte, und wird von Herrn Pistorius ganz beiläufig erwähnt, denn das ist ja eine Selbstverständlichkeit über die man gar nicht weiter reden muss angesichts der “Bedrohungen” durch Russland bei der geplanten Eigentumsnahme von Land und Bodenschätzen im Osten durch westliche, aber primär amerikanischer Oligarchen, die das eben nicht ohne militärische Unterstützung der Europäer machen können. Die Bundeswehr hat eklatante Personalprobleme. Junge Leute wollen sich heutzutage einfach nicht freiwillig erschießen lassen. Das muss man natürlich schleunigst ändern. Man möchte sich wieder viel mehr um wehrkraftzersetzende Einflüsse kümmern und das ist ganz oben angebunden. Der Punkt “Desinformation”, den wir mit dem Begriff “Feindpropaganda” übersetzen können, nimmt hierbei eine vordergründige Stelle ein und wird mit Priorität behandelt. Natürlich müssen dafür demokratische Elemente in einer repräsentativen „Demokratie“ zurückstehen. Das muss man doch verstehen.

Aber alle Unterschätzungen im Feldzug gegen die russische Föderation sind eben deshalb so fatal, weil in den Windungen der Gehirne dieser Kriegsverbrecher, die menschlichen und materiellen Ressourcen eines 17 Millionen Quadratkilometer großen Landes keinen Eingang finden. Sie können sich einfach nicht vorstellen, was diese Quantität an Ressourcen bedeutet und können sich nicht vorstellen, dass diese Quantität jederzeit zu qualitativen Sprüngen fähig ist, die keine militärische Planung vorhersehen kann.

Für einen föderativen Zentralstaat wie den russischen Staat, der Eigentümer so unermessliche Ressourcen ist, besteht kein Interesse daran, gegen andere Länder Krieg zu führen. Was könnte Russland in Europa erobern? Land? Bodenschätze? Davon haben die Russen mehr als genug. Diese Lüge von einer angeblichen Bedrohung durch die Russen ist einfach sehr schwierig mit wenigstens einem Anschein an Glaubwürdigkeit zu hinterfüttern. Aber wenn man eine Lüge, egal wie absurd sie ist, nur in genügender Quantität wiederholt, wird sie zur Obsession im Denken des geneigten Hörers. Das ist Missbrauch eines Wissenschaftszweiges für Kriegspropaganda: die Psychologie. Um die gebührenfinanzierten Medien dem US-Hegemon für seine Kriegspropaganda zur Verfügung zu stellen, war es zunächst nötig, diese Medien durch die systemtragenden Parteien und ihre Stiftungen und Organisationen zu erobern, was bereits geschehen-, aber noch nicht zum Abschluss gekommen ist. Wir werden sehen, dass proportional zur Aufrüstung die Kriegspropaganda zunehmen muss. Schon heute vergehen kaum 15min des Hörens oder Sehens im öffentlichen Rundfunk, ohne mit Antirusslandhetze bombardiert zu werden. Das lässt sich aber noch steigern. Es ist noch nicht genug. Der Personalbestand der Bundeswehr hängt schließlich davon ab und sie hat eben nicht genug Personal. Es finden sich einfach noch nicht genug junge Männer, die wieder an der Ostfront sterben möchten.

Strukturreformen der Streitkräfte waren in der deutschen Geschichte immer ein wichtiger Schritt in den nächsten Krieg

Zum 1. Weltkrieg:

Schon die Gründung des Deutschen Kaiserreichs im Jahr 1871 zog wichtige Veränderungen und Entwicklungen in der militärischen Organisation und Struktur nach sich. Unter der Führung von Bismarck und dem Generalstabchef Helmuth von Moltke wurde das Heer des Kaiserreichs zu einer der effektivsten und mächtigsten Militärmächte Europas umgebaut.

„Moltke führte umfassende Änderungen an der Kommandostruktur ein, um die Entscheidungsfindung zu zentralisieren und zu beschleunigen. Er implementierte auch das Prinzip des “mission command”, oder “Auftragstaktik”, bei dem untergeordnete Offiziere ermutigt wurden, auf der Grundlage der allgemeinen Ziele und Absichten des Oberkommandierenden zu handeln, statt auf spezifische Befehle zu warten. Die Heeresstruktur des Deutschen Kaiserreichs zeichnete sich insgesamt durch eine weitreichende Zentralisierung, Professionalität und eine starke Betonung von Disziplin und Effizienz aus. Diese Merkmale der Heeresstruktur trugen signifikant zur militärischen Macht des Kaiserreichs bei und legten den Grundstein für das deutsche Militär im 20. Jahrhundert.“ (Quelle: https://www.studysmarter.de/schule/geschichte/deutsches-kaiserreich/heeresreform/)

Genau auf dieser Grundlage des “mission command”, und daher nicht auf spezifische Befehle zu warten, sondern im Einklang mit den allgemeinen Zielen und Absichten des Oberkommandierenden, können die Generäle Ingo Gerhartz und Frank Gräfe munter an der Feinplanung arbeiten, wie sie die Krimbrücke am besten zerstören können. Wer glaubt, dass diese beiden Herren verrückt geworden sind und im Alleingang handeln, irrt sich gewaltig. Diese beiden Generäle sind schon Teil der neuen Kommandostruktur und die Durchleitung der Befehle des Oberkommandos erfolgte, wie vorher schon dargelegt.

Zum 2. Weltkrieg:

„Diesen Krieg im Blick, begann der NS-Staat bereits 1933 ein gewaltiges Aufrüstungsprogramm. Umgesetzt wurde es zunächst unter Umgehung, ab 1935 unter offenem Bruch des Versailler Vertrages. Als Folge davon wuchs die Friedensstärke des Heeres innerhalb von sechs Jahren um mehr als das siebenfache, diejenige der Marine um das Fünffache. Fast aus dem Nichts entstand ab 1935 eine große Luftwaffe, obwohl durch den Versailler Vertrag eigentlich verboten. Ebenfalls 1935 wurde die Allgemeine Wehrpflicht wieder eingeführt, um die notwendige personelle Grundlage für die Aufrüstung zu schaffen. Die allgemeine Mobilmachung erhöhte die Gesamtstärke der Wehrmacht bis zum Kriegsbeginn am 1. September 1939 auf 4,5 Millionen Soldaten. (…)

Anfangs mit Vorsicht, doch Zug um Zug gewann Hitler die Kontrolle über den Militärapparat. Sofort nach dem Tod von Reichspräsident Paul von Hindenburg am 2. August 1934 ließ er die Soldaten auf sich als “Obersten Befehlshaber der Wehrmacht” vereidigen. Nach Kritik aus der Militärführung an seinem riskanten Kriegskurs Ende 1937 ergriff er wenig später eine günstige Gelegenheit, drängte den Reichskriegsminister, Werner von Blomberg, aus dem Amt und übernahm selbst die direkte Befehlsgewalt über die Wehrmacht. An die Stelle des Kriegsministeriums trat am 4. Februar 1938 das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) unter Wilhelm Keitel, einem ihm besonders ergebenen General.“ (Quelle: https://www.bpb.de/themen/nationalsozialismus-zweiter-weltkrieg/der-zweite-weltkrieg/199406/die-wehrmacht-struktur-entwicklung-einsatz/)

Die „Zeitenwende“ ist ein Aufrüstungsplan gegen die russische Föderation unter offenem Bruch des Zweiplusvier-Vertrages. Heute ist es nicht mehr nötig, dass ein Kanzler die Soldaten der Bundeswehr auf sich als Obersten Befehlshaber vereidigen lassen muss. Denn dafür gibt es schon eine strukturelle Vorschrift im Grundgesetz.

„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 115b Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.“

Faschismus war immer ein Katalysator für beschleunigte Aufrüstung. Denn Faschismus bedeutet – und nur im Zusammenhang mit den Plänen für die Streitkräfte kommt der Begriff „Faschismus“ (von italienisch fascio „Bund“) überhaupt erst zu seinem begrifflichen Inhalt – die Ressourcen der gesamten Gesellschaft für Krieg zur Bereicherung der reichsten Eigentümer zu bündeln. Es ist nicht möglich, militärische Macht in der Hand eines Oberkommandierenden zu bündeln, wenn nicht die ganze Gesellschaft dafür gebündelt wird. Mediale Gleichschaltung ist dafür nur ein Teilaspekt. Es gibt nichts im gesellschaftlichen Leben, dass nicht von den ideellen, fleischlichen (Rekrutierung) und materiellen Bedürfnissen einer Armee in Kriegsvorbereitung erfasst wird. Die BRD hat sich, in Unterordnung unter die Herrschaft des US-Imperiums, auf den Weg gemacht und die Strukturreform der Bundeswehr ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg. Der Faschismus wird in anderen Farben leuchten, als in braun.

Wie wird es weiter gehen?

Im Verlauf des Ukraine-Krieges hat sich gezeigt, dass der US-geführte Kriegsbund immer wieder in der Lage ist, diplomatische Schritte zu verhindern und den Stellvertreterkrieg gegen die russische Föderation zu intensivieren. Die von westlichen Geheimdiensten organisierten Anschläge und Provokationen zeigen die ganze menschenverachtende Agenda westlicher Räuber. Menschenleben spielen für diese Verbrecher in feinen Anzügen überhaupt keine Rolle. Für die moderne Kriegspropaganda ist kennzeichnend geworden, den Feind durch gezielte Provokationen zum ersten Schuss zu zwingen. Lieferung und Einsatz von schwer zu bekämpfenden Marschflugkörpern mit Reichweiten bis tief in russisches Kernland, kann russische Militärs dazu zwingen, Produktions- und Abschusskapazitäten derartiger Waffensysteme auf dem Territorium von Natostaaten zu bekämpfen. Taurus-Marschflugkörper werden ja bekanntlich in Deutschland produziert. Es ist also ein Leichtes, eine Situation zu erzwingen, nach welcher die Propaganda immer sagen kann: „Seht her, der hat zuerst geschossen! Und ab 5 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!“

Die Zeit der politischen Naivität sollte jetzt vorbei sein. Verleumdungen in öffentlichen Medien sind nichts, gemessen an dem, womit „Regierungskritiker“ rechnen müssen, wenn sich die Kriegstreiber endgültig an der Macht etabliert haben. Wer jetzt noch versucht, im Wokenes-Strom des Extremismus-Framings mitzuschwimmen um es im Mainstream immer schön warm zu haben, wird eines Tages ein böses Erwachen erleben. Im faschistischen Deutschland des 20. Jahrhunderts saß die ganze Bandbreite der Opposition, von angepasst bis unangepasst zusammen in Konzentrationslagern. Da war es zu spät.

Unter Kriegsrecht wird Regierungskritik Feindpropaganda genannt und mit Gefängnis bestraft. Wo ein Gefängnis ist, ist Folter nicht weit. Frau Faeser schraubt schon jetzt sehr angestrengt daran, das Strafrecht immer weiter zu verschärfen. Irgendwann ist es auch wieder gesellschaftsfähig über die Todesstrafe zu diskutieren und danach wird nicht mehr diskutiert.

Die wirklichen Rechtsextremisten sitzen in der Regierung und bereiten in willfähriger Folgsamkeit imperialer Geostrategen aus Übersee, einen Krieg vor, der wieder Millionen Tote in der eigenen Bevölkerung zur Folge haben könnte. Wäre das Demokratieprinzip in Artikel 20 des Grundgesetzes politische Realität, so wäre es nicht möglich, dass Abgeordnete mit von Wählern entbundenen Mandaten die Bevölkerung in einen Krieg gegen die russische Föderation treiben. Wären Abgeordnete an Aufträge und Weisungen ihrer Wähler gebunden, so hätten wir radikaldemokratische Verhältnisse.

Radikaldemokraten wollen die Gesellschaft an der Wurzel demokratisieren. Eine Wurzel dafür, dass Regierungen Politik zum Schaden der eigenen Bevölkerung machen können, liegt in Artikel 38 des Grundgesetzes begründet, nach dem Abgeordnete vom Willen der Wähler entbunden- und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Dieser Artikel steht dem Demokratieprinzip in Artikel 20 des Grundgesetzes entgegen, in dem es heißt, dass „alle Staatsgewalt vom Volke“ ausgehen muss. Eine wirksame Opposition erfordert, sich auf diesen strategisch wichtigen Punkt zu konzentrieren. Das Grundgesetz kann geändert werden, wenn die nötigen Mehrheiten dafür gefunden werden. Werden sie nicht gefunden, so wird diese fehlende Mehrheit in den zu erwartenden Kriegswirren durch physische Erfahrungen dazu ermuntert werden, darüber nachzudenken. Für den einen oder anderen kann es dann zu spät sein, aber für alle anderen ist es nie zu spät

„für die Vereinigung von Menschen, welche sich für die Verankerung der egalitären Menschenrechte der UN von 1948 in Verfassungen und Gesetzen durch ihre freien Entscheidungen als Staatsbürger engagieren.“ (Zitat aus dem Zweck des Vereins UMEHR e.V.)

Holger Thurow-N.

Wo wird die Kapitulation nach dem 3. Weltkrieg unterzeichnet?