Die Medien und der Elefant im Raum
von Sven Teubner
Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können, zeigt es doch, welch grundlegende Wahrnehmungs- und Meinungsunterschiede es zwischen der deutschen und der türkischen Sicht gibt. Das betrifft nicht nur den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, wo unterschiedliche Standpunkte erwartbar waren, sondern vor allem lässt der Umgang dieser beiden Staatsoberhäupter mit den Medien interessante Blicke auf die deutsche Presse zu.
Es ist nicht nur Erdogan, dem die deutschen Pressevertreter sauer aufstoßen. In der Gesellschaft vollzieht sich ein Wandel. Inzwischen muss man ehemals großen Blättern wie dem Spiegel schon Staatsgeld zuschieben, damit sie nicht dicht machen müssen. Der Rundfunkbeitrag, unsere geliebte „freiwillige Zwangsabgabe“, soll ab 2025 wieder erhöht werden. Im Gegensatz dazu erhalten die noch so genannten „alternativen Medien“ immer mehr Zuspruch. Die Menschen in Deutschland haben es satt, bevormundet zu werden, was und wie sie denken sollen, wer „die Guten“ sind und wer „die Bösen“. Dies wurde letztes Wochenende, wenn auch von unerwarteter Seite, erstaunlich deutlich vorgetragen.
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UN-Abstimmung gegen Israel – deutliche Mehrheit für Rückgabe besetzter Gebiete
Bei einer aktuellen Abstimmung in der UN-Vollversammlung zu den völkerrechtswidrig annektierten „besetzten Gebieten in den Golanhöhen“ hat sich Deutschland erneut seiner Stimme enthalten.
Die Resolution ruft Israel dazu auf, gemäß früherer Sicherheitsratsbeschlüsse die Gebiete zu räumen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg gegen Syrien (1967) besetzt sind. 91 Länder votierten für die Resolution; lediglich acht Regierungen, darunter Großbritannien, die USA, Kanada und Australien stimmten dagegen und stellten sich damit auf die Seite Israels. Kein EU-Mitgliedsland sprach sich für Israel aus.
dieBasis achtet die freie Selbstbestimmung, die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung aller Staaten, wie sie in den Grundsätzen der UN-Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht formuliert sind. (Quelle: Friedensleitlinien)
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