Öffentlich rechtlicher Rundfunk und Streumunition

[Der Aufstand 30/23, Seite 3]

Mehr Effizienz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Mehr Effizienz kann nur erreicht werden, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht mehr nur nach den Angaben von oben berichtet und organisiert wird. Mit einer neuen Struktur und Organisation, neue Richtlinien und vor allem unabhängigem Journalismus.

Übersicht neue unabhängige Medien

https://neue-medien-portal.info/

Meinungsvielfalt ist die Basis für Demokratie!

Deshalb beteiligt sich Partei dieBasis an den Medien-Mahnwachen des Aktionsbündnisses Redlicher Diskurs Leuchtturm ARD in ganz Deutschland. Ziel ist es einen offenen Diskurs mit Journalisten und Redakteuren der öffentlich rechtlichen Medien zu führen, damit sie ihren gesetzlichen Auftrag der regierungsfernen, kritischen Berichterstattung zu erfüllen.

Link zum Aktionsbündnis:

www.leuchtturmard.de

Mehr Infos unter:

https://www.volksabstimmung-st.de/

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Missachtung des humanitären Völkerrechts

von Nathalie Sanchez Friedrich

Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. […]

Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? […]

Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!

Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!

Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.

Zum vollständigen Beitrag: siehe hier

#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht

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Von Redaktion

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