https://youtu.be/F-5Agk7MB-w
[Der Aufstand 29/23, Seite 5]
Der Herbst rückt näher, aber der Absichtserklärung von Sahra Wagenknecht, eine neue linke Partei gründen zu wollen, sind noch immer keine Taten gefolgt!
S.Wagenknecht ziert sich und erklärt in dem Interview, dass sie mit drei Leuten eine Partei gründen könnte, aber wo ist das Problem?
Sie braucht fähige Kandidaten, die dann die gewonnenen Mandate übernehmen könnten. Doch wozu würden diese „Kandidaten“ dann die gewonnenen Hebel der Macht benutzen?
Um solche Fragen zu klären, benötigt es ein Programm, auf das sich diese potenziellen Kandidaten vorher einigen können. Dafür benötigt man Zeit und diese Zeit lässt S.Wagenknecht ganz offensichtlich ungenutzt verstreichen. Indes entlocken ihr „interessierte Bürgen“ in Interviews programmatische Aussagen und treten ihr damit bei der Parteigründung förmlich in den Hintern.
Da mir das politische Programm von S.Wagenknecht schon länger bekannt ist, erwarte ich von ihr natürlich kein Programm das auf eine revolutionären Veränderung der Gesellschaft abzielt, sondern ein rein reformistisches Programm, dass sich an den Programmen der alten Sozialdemokratie orientiert, da die SPD/Linken dieses Programm bereits abgelegt haben und dadurch bei den alten und neuen reformistischen Linken eine Art Phantomschmerz zurück gelassen haben.
…
Mir als „Radikaldemokraten“ fallen da auf Anhieb noch viele Gesetze ein, deren revolutionäre Änderung ich sofort in Angriff nehmen würde, aber das verlange ich ja gar nicht von einer Reformistin. Hauptsache sie sammelt alle reformistischen Kräfte in einer Partei, damit wir mit diesen endlich auf Augenhöhe verhandeln können. Natürlich haben Reformisten nicht vor, mit Radikaldemokraten auf Augenhöhe zu verhandeln, aber was jetzt nicht ist, kann ja durch das nicht funktionieren ihrer „Reförmchen“ noch notwendig werden.
Im jetzigen Zustand bekommt die AfD aus Protest einige Stimmen, die ihr gar nicht wirklich zustehen, weil sie zwar protestieren, aber auch das Programm der AfD nicht wirklich unterstützen wollen. Gleichzeitig ist die AfD ebenfalls innerlich zerstritten und in der Fläche personell schwach ausgestattet. Zusätzlich hat die AfD auch kein schlüssiges Programm, dass den Menschen in diesem Land eine befriedigende „Alternative“ bieten könnte. Darum hat das Umfeld der AfD ganz zu recht Sorgen mit dieser noch nicht existierenden Partei, weil sie eine Alternative für die Protestwähler sein könnte.
Das Umfeld der AfD reagiert wie folgt:
„Die Wagenknecht Partei hat in einer Umfrage direkt 25% erzielt, ist das sinnvoll oder würde die Partei ein Nachteil für uns sein und der AfD nur die Stimmen wegnehmen, wie es die Basis gemacht hat?“
Die AfD-Anhänger empfinden also auch „dieBasis“ als Konkurrentin im Spektrum der neuen oppositionellen Parteien gegen die Blockparteien des Großkapitals. Damit haben sie wohl Recht und so entsteht die Frage nach den Unterschieden der drei Parteien, von denen eine ja immer noch nicht gegründet, aber schon in aller Munde ist.
Was machen die „Trümmer“ der alten „Links“- Partei indessen?
„Wie ratlos ist Die Linke? Gregor Gysi, Martin Schirdewan und Janine Wissler bei der Bundespressekonferenz zum Thema Wahlrechtsreform – Kritik und rechtliche Schritte der Linken im Haus der Bundespressekonferenz. Berlin, 16.06.2023 (Symbolbild)“
Stern- Britta Pedersen/DPA – 29.06.2023
Die Trümmer der „PdL“ werden wohl einen neuen Job innerhalb des Spektrums der Blockparteien des Großkapitals suchen können, insbesondere bei den Grünen und der SPD. Mal sehen wen wir da am Ende wieder entdecken können.
Da die PdL die ganze Zeit ihrer Existenz die politische Funktion übernommen hat, eine echte Opposition gegen das Großkapital zu verhindern, wird sie nach dessen Entstehung nicht mehr benötigt und kann weg. Diese „Linke“ Organisation ist jetzt im Kampf gegen alle ernsthaften oppositionellen Bestrebungen verschlissen und deren verbliebenen Kräfte müssen wohl neu gegen uns in Stellung gebracht werden. Einige von diesen „Trümmern“ werden wohl versuchen in der neuen „Wagenknecht–Partei“ ihre Spielchen fortsetzen zu können und leider ist kein reformistisches Programm gegen solche Leute immun.
Was machen die alten Gefährten von S.Wagenknecht in der Zwischenzeit?
MOATS auf Deutsch – mit Diether Dehm
Daniele Ganser muss für jeden öffentlichen Auftritt streiten. Ulrike Guérot für die Freiheit der Wissenschaft und gegen ihr Berufsverbot.
Michael Ballweg musste aus dem Knast frei gekämpft werden. Jens Bergers Nachdenkseiten haben die Gemeinnützigkeit entzogen bekommen. Aber das Grundgesetz verspricht: eine Zensur findet nicht statt (Art. 5). mit den oben genannten Gästen spricht Dr Diether Dehm am Sonntag um 17:00 Uhr und stellt die Frage: „Corona und Krieg: ist die Gleichschaltung auf dem Vormarsch?“
Dieter D. versucht sein Bestes, aber was das genau ist, weiß ich natürlich nicht.
Die „Trümmer“ der Aufstands – Bekämpfer sind nicht faul und treiben ihre Spielchen mit allen potentiellen „Aufständischen“. Für Zaklin Nastic sind natürlich die Hamburger Aufstands – Bekämpfer zuständig. Wir würden ihr ja gerne helfen, aber die Suppe mit diesen „Leuten“, hat sie sich selbst eingebrockt und so schauen wir mal, was sie daraus für ihre politische Zukunft gelernt hat?
Inzwischen hielt Sevim Dagdelen eine sehr „links“ – radikale Rede im Bundestag, was dem rechten Flügel der PdL sicherlich nicht erfreut hat. Mal sehen wo sie hin geht, wenn die PdL es nicht mehr in den Bundestag schafft?
J.M.Hackbarth
